Dr. Julian Asmus Nebel

Rechtsanwalt I Partner I Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Sprachen

Deutsch, Englisch

Kontakt
Tel. +49 (0)30 20 188 328
E-Mail nebel@brahms-kollegen.de

Beratungsfelder

Energierecht
Umwelt- und Planungsrecht
Öffentliches Bau- und Immobilienrecht
Förder- und Subventionsrecht (Beihilfen)
Wirtschaftsverwaltungsrecht

Branchen

Energiewirtschaft

Immobilienwirtschaft

Landwirtschaft

Öffentliche Hand

Investoren und Banken

Berufsständische Mitgliedschaften, Funktion

Gesellschaft für Umweltrecht
Forum Contracting
Berliner Anwaltsverein
Leiter Fachgruppe Energie im BVMW
BVES Bundesverband Energiespeicher
Deutsch-Französisches Büro für die Energiewende

Lebenslauf und Karriere


Seit Oktober 2019

Partner in der Rechtsanwaltskanzlei BRAHMS NEBEL & KOLLEGEN.

Herr Dr. Nebel berät (inter-)nationale Energieversorger und Anlagenbetreiber, Banken und Investoren, Unternehmen der energieintensiven Industrie und der Immobilienwirtschaft zu energiewirtschaftsrechtlichen Themen. Neben dem klassischen energierechtlichen Regulierungsrecht und den Erneuerbaren Energien liegt sein Schwerpunkt im Energieeffizienzrecht und in der Begleitung von dezentralen und urbanen Energiekonzepten.

Herr Dr. Nebel ist auf die Beratung zu öffentlich-rechtlichen Fragestellungen spezialisiert, insbesondere auf die Begleitung von Vorhabenträgern bei der Planung und Genehmigung von komplexen Infrastrukturvorhaben sowie in bau- und umweltrechtlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Beratung von Unternehmen der Immobilienwirtschaft zum öffentlichen Recht. Herr Nebel wird als führender Anwalt für Umwelt- und Planungsrecht empfohlen (Who’s Who Legal Germany (2018)).

Herr Dr. Nebel ist Lehrbeauftragter für Energierecht an der Humboldt Universität zu Berlin und Autor zahlreicher Veröffentlichungen im Bereich des Energierechts, des öffentlichen Baurechts und des Umwelt- und Planungsrechts, u.a.: Eigenversorgungsregelungen im EEG in: Reshöft / Schäfermeier, EEG, 5. Aufl. 2019; Kommentierung zum Energiedienstleistungsgesetz in: Säcker / Ludwigs, Berliner Kommentar zum Energierecht, 4. Aufl. 2019; Kommentierung zum NABEG und zum EnWG in: Steinbach/Franke, Kommentar zum Netzausbau, 2. Auflage, 2017.

2018 bis 2019

Partner in der Rechtsanwaltskanzlei Andrea Versteyl Partnerschaft von Rechtsanwälten, Kanzlei für Umwelt, Planung und Beteiligungsverfahren.

2010 bis 2018

Von 2010 bis 2018 war Dr. Julian Asmus Nebel als Rechtsanwalt im Berliner Büro von GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB tätig, seit dem Jahr 2014 als assoziierter Partner.

2008 bis 2010

Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF), Leibniz-Gemeinschaft. Promotion zu den Regelungen der novellierten Schulgesetze in der Ordnungsidee des allgemeinen Verwaltungsrechts und aus steuerungstheoretischer Perspektive.

2006 bis 2007

Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehr­stuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Humboldt Universität zu Berlin

Veranstaltungen & Termine

Nov
2020
Do, 26.11.2020

Aufstellungsbedingungen für stationäre Speicher II

BVES Fachforum Batteriespeicher
Düsseldorf
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Sep
2020
Di, 15.09.2020

Vereinbarung der Vertragslaufzeit und Möglichkeiten der einseitigen Vertragsanpassung

Informationstag: Novellierung der AVBFernwärmeV - Was ändert sich bei Verträgen, Preisen und Transparenz?
Dortmund
Mai
2020
Mi, 20.05.2020

Das Spannungsfeld zwischen urbanen Energiekonzepten und Milieuschutz, Zweckentfremdung und Mietpreisdeckel

Humboldt-Universität zu Berlin; Gemeinsames Praktiker-Seminar "Bau- und Planungsrecht" Professoren Dres. Battis/Reidt/Mitschang/Otto
Berlin
Apr
2020
Do, 30.04.2020

BVES Fachforum Batteriespeicher

Aufstellbedingungen für stationäre Speicher II
Heidelberg
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mehr Veranstaltungen

Veröffentlichungen

  • Juris Praxisreport

    „Neue Abstandsregelungen für Windenergieanlagen im BauGB“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 07/2020

    Das „Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude“ (Gebäudeenergiegesetz) enthält auch den lange gesuchten Kompromiss für die umstrittene 1.000-Meter-Abstandsregel zwischen Windrädern und Wohngebäuden. Im BauGB wird hierzu die seit dem Jahr 2014 bestehende Länderöffnungsklausel in § 249 Abs. 3 BauGB leicht modifiziert. Im Ergebnis können die Länder selbst entscheiden, ob mindestens 1.000 m Abstand zwischen Windrädern und Wohnbebauung eingehalten werden müssen. […]

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  • CuR 4-2019

    Rezension: Jan-Philipp Sahle, Kundenanlagen (Strom) unter besonderer Betrachtung wohnungswirtschaftlicher Aspekte

    in: CuR Heft 4/2019

    […] Kundenanlagen sind netzähnliche Stromleitungen, die kein Bestandteil des energiewirtschaftsrechtlich regulierten Netzbetriebs sind. Kundenanlagen bilden das Rückgrat von urbanen und dezentralen Energieversorgungskonzepten. Wohnungsunternehmen sind – so heißt es in der Einführung der Arbeit – für die Umsetzung von Mieterstrommodellen darauf angewiesen, ihre örtliche Infrastruktur als Kundenanlagen zu betreiben. Nur durch den Betrieb von unregulierten Kundenanlagen und die damit eingesparten Kosten ist es den Wohnungsunternehmen möglich, eine Stromversorgung wirtschaftlich anzubieten. Hinzu kommt natürlich auch noch der Beitrag von urbanen und dezentralen Energieversorgungskonzepten für Energiewende und Klimaschutz. Diese abstrakten Themen streift der Autor nur. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Suche nach praktikablen Lösungen für Mieterstromkonzepte durch Wohnungsunternehmen, die sowohl im öffentlich geförderten wie auch im freifinanzierten Wohnungsbau tätig sind. […]

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  • Die Heizkostenabrechnung

    „Zulässige Größe und räumliche Ausdehnung einer Kundenanlage“ von Nebel

    Die Heizkostenabrechnung, Nr. 4 2020, 34. Jahrgang

    Auf die BGH-Entscheidung „Utbremer Ring“ hat die Praxis lange gewartet. Die bereits gefallenen obergerichtlichen Entscheidungen wurden intensiv diskutiert, es fehlte eine letztinstanzliche Entscheidung über die zulässige räumliche Ausdehnung, die zulässige Anzahl der angeschlossenen Letztverbraucher und die zulässige Menge an durchgeleiteter Energie bei Kundenanlagen. […]

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  • bild

    Kommentierung des NABEG und des EnWG von Nebel

    Steinbach/Franke (Hrsg.), NABEG/EnLAG/EnWG/BBPlG/PlfZV. Kommentar zum Netzausbau, 3. Auflage, 2020. i.E.

    Der Netzausbau bleibt ein Schlüsselprojekt und das Nadelöhr der Energiewende. Nur mit der Realisierung von Höchstspannungsleitungen – und hier insbesondere der großen Nord-Süd-Verbindungen – wird die Integration Erneuerbarer Energien in das deutsche Energiesystem und eine preisgünstige, sichere Energieversorgung zu gewährleisten sein. Netzausbau ist und bleibt ein Thema, das die Öffentlichkeit stark bewegt.

    Unter Berücksichtigung der neuen Vorschriften zum Energieleitungsausbau, insbesondere der Ergänzungen im Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), im Energiewirtschaftsgesetz (EnwG) und im Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG). […]

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  • Berlk

    Kommentierung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) von Nebel

    Säcker/Ludwigs (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 2, 5. Aufl. 2020 i.E.

    Der Kommentar behandelt das durch die Gesetzgebung des Jahres 2016 und den europäischen Energierechtsrahmen in vieler Hinsicht umgestaltete neue Energierecht. Angesichts der erneut gesteigerten Komplexität des Energierechts lässt sich die Stofffülle nur mit Hilfe eines sechsbändigen Großkommentars angemessen bewältigen, um dem Nutzer des Kommentars einen vollständigen, präzisen und verlässlichen Überblick über die aktuellen Rechtsfragen anhand der Verwaltungspraxis, der Rechtsprechung und der Literatur zu geben. Die Kommentierungen sind von Wissenschaftlern und Praktikern aus Behörden, Unternehmen und Rechtsanwaltskanzleien unter der Leitung von Professor Säcker erarbeitet worden. Das Gesamtwerk wird im Jahr 2018 vorliegen. […]

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  • getimage

    Kommentierung der Vorschriften zur Eigenversorgung im EEG § 3 Nr. 19, Nr. 43b, Nr. 47a, § 27a, §§ 61a bis 61k EEG von Brahms/Nebel

    Reshöft/Schäfermeier (Hrsg.), Erneuerbare-Energien-Gesetz Kommentar, 5. Aufl. 2020 i.E.

    Der Kommentar von Reshöft ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das EEG werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen, die die Rechtsprechung prägen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit. […]

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  • JurisPrax 3-2020

    „Auslegung des Begriffs der Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG („Gewoba“)“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 03/2020

    Der BGH hat mit dem vorliegenden Urteil eine lang erwartete Entscheidung über die Auslegung
    des Begriffs der Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG getroffen. Kundenanlagen sind netzähnliche Stromleitungen, die kein Bestandteil des energiewirtschaftsrechtlich regulierten Netzbetriebs sind. Sie bilden das Rückgrat von urbanen und dezentralen Energieversorgungskonzepten. Zum einen, weil die meisten dezentralen Energiekonzepte nur bei Entfall der Netzentgelte und -umlagen wirtschaftlich betrieben werden können, zum anderen, weil der Betrieb eines regulierten Netzes die Wohnungswirtschaft überfordern würde. Kontrovers diskutiert wurde in jüngster Zeit über die zulässige räumliche Ausdehnung, die zulässige Anzahl der angeschlossenen Letztverbraucher und diezulässige Menge an durchgeleiteter Energie bei Kundenanlagen. […]

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  • Praxisreport 5-2018

    „Voraussetzungen einer Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG – Anmerkung zu OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.03.2018, 11 W 40/16 (Kart)“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 5/2018

    Das OLG Frankfurt hat im Anschluss an den viel beachteten Beschluss der Regulierungskammer Hessen darüber entschieden, ob eine Stromverteilungsanlage als eine nicht der Regulierung unterworfene Kundenanlage i.S.v. § 3 Nr. 24a EnWG oder als ein reguliertes Energieversorgungsnetz i.S.v. § 3 Nr. 16 EnWG einzuordnen ist.

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  • jurisPP 4-2018

    „Zweites Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes für das Land Berlin“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 4/2018

    Das Land Berlin hat die für die Bundesländer nach der Föderalismusreform bestehende Ermächtigung
    wahrgenommen und im November 2013 das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) erlassen. Das ZwVbG soll sicherstellen, dass der Bevölkerung Berlins in genügendem Maße Wohnraum zu angemessenen Bedingungen zur Verfügung steht und dem Berliner Wohnungsmarkt kein Wohnraum (in unzulässiger Weise) entzogen wird. Um dieses Ziel zu erreichen, verbietet das ZwVbG die Zweckentfremdung von Wohnraum, insbesondere die Nutzung von Wohnungen als Ferienwohnungen oder die Vermietung von Wohnungen als Geschäfts- oder Praxisräume. […]

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  • 9783110281262_article_detail_1

    Kommentierung der Vorschriften zur Bundesfachplanung (§ 5 ff. NABEG) und zum Planfeststellungsrecht (§ 43 ff. EnWG) von Nebel

    Steinbach/Franke (Hrsg.): Kommentar zum Netzausbau NABEG/EnLAG/EnWG/BBPlG/PlfZV, 1. Aufl. 2017

    Der Netzausbau bleibt ein Schlüsselprojekt und das Nadelöhr der Energiewende. Nur mit der Realisierung von Höchstspannungsleitungen – und hier insbesondere der großen Nord-Süd-Verbindungen – wird die Integration Erneuerbarer Energien in das deutsche Energiesystem und eine preisgünstige, sichere Energieversorgung zu gewährleisten sein. Netzausbau ist und bleibt ein Thema, das die Öffentlichkeit stark bewegt.

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  • 9-2017

    „Teilweise Funktionslosigkeit des Baunutzungsplans für Berlin 1958/60 – Anmerkung zu VG Berlin, Urteil vom 17.03.2017, 19 K 66.15“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 09/2017

    Soweit in den Bezirken (des vormaligen) West-Berlins keine gebietsspezifischen Bebauungspläne erlassen worden sind, bestimmt sich die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben nach dem übergeleiteten Recht des Baunutzungsplans für Berlin von 1958/60 i.V.m. den planungsrechtlichen Vorschriften der Bauordnung für Berlin von 1958 (BO 58). Der Baunutzungsplan weist für alle Bezirke West-Berlins Baugebiete aus und legt Art und Maß der baulichen Nutzung fest. Diese Festlegungen werden durch Bestimmungen der BO 58 konkretisiert, etwa zur Zulässigkeit zu Art und Maß der Nutzung (§ 7 Nr. 4 bis 13 BO 58) sowie hinsichtlich der zulässigen Bebauungstiefe und der Bauweise (§ 8 BO 58) oder der Gebäudehöhe (§ 9 BO 58).

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  • Praxisreport 9-2016

    „Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 9/2016

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) hat am 26.09.2016 den Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung“ veröffentlicht. Die Länder und Verbände hatten bis zum 04.10.2016 Gelegenheit, eine Stellungnahme abzugeben; andiesem Tag fand auch die Länder- und Verbändeanhörung statt. Der Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens soll in diesem Jahr erfolgen.

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  • 5-2016

    „Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern“ von Herbold/Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 05/2016

    Mit dem fortschreitenden Ausbau der Windenergie an Land wird die Landschaft insbesondere der windenergiegeeigneten norddeutschen Flächenländer zunehmend verändert. Gleichzeitig nimmt eine skeptische Haltung gegenüber der Windenergie bei der von den Anlagen direkt betroffenen Bevölkerung sowie (in Folge) auch bei den kommunalen Entscheidungsträgern an vielen Standorten zu. […]

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  • NVwZ-16-2016-Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht

    „Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleistungsbaus“ Nebel/Fest

    NVwZ 2016, S. 177 ff.

    Die dynamische Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens für den Netzausbau in Deutschland hält an. Neuester Bestandteil dieser Entwicklung ist das Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus (Gesetz v. 21.12.2015, BGBl. I 2015, BGBL Jahr 2015 I Seite 2490, vgl. auch BR-Drs. 595/15). Das Änderungsgesetz trägt zum einen den Praxiserfahrungen beim voranschreitenden Netzausbau Rechnung und setzt zum anderen den Koalitionsspitzen-Kompromiss zur Ausweitung der Erdverkabelung um. Der Beitrag ordnet die neuen Regelungen ein. Ferner wird der aus Praktikersicht verbliebene Weiterentwicklungsbedarf aufgezeigt.

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  • 5-2016

    „Begriff der Anlage i.S.d. § 3 Nr. 1 Satz 1 EEG 2009 – Anmerkung zu BGH, Urteil vom 04.11.2015, VIII ZR 244/14“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 12/2015

    Der BGH hatte über die Auslegung des Anlagenbegriffs im Erneuerbare-Energien-Gesetz in der bis zum 31.12.2011 geltenden Fassung (EEG 2009) zu entscheiden. Es ging vor allem darum, ob bereits einzelne Module einer PV-Freiflächenanlage oder erst die aus den Einzelmodulen zusammengesetzte PV-Freiflächenanlage (vom BGH als „Solarkraftwerk“ bezeichnet) in ihrer Gesamtheit den Anlagenbegriff des EEG 2009 erfüllen. […]

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  • 5-2019

    „Der Referentenentwurf zum neuen Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2016)“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 09/2015

    Das Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-
    Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG) soll dieses Jahr geändert werden. Hierzu hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am 31.08.2015 einen (zweiten) Referentenentwurf vorgelegt („KWKG
    2016“, Stand 28.08.2015, der erste Entwurf stammt vom 07.07.2015). […]

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  • 8-2015

    „Anwendungsbereich des Eigenstromprivilegs – Anmerkung zu BGH, Urteil vom 06.05.2015, VIII ZR 56/14“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 08/2015

    Der BGH hatte über die Teilnahme einer Strom-Vertriebsgesellschaft bzw. deren Konzernmutter als Rechtsnachfolgerin am EEG-Belastungsausgleich zu entscheiden. Das Urteil befasst sich mit drei Problemkreisen. Im Zentrum steht die seit jeher kontrovers diskutierte Frage des Anwendungsbereichs des Eigenstromprivilegs. Im konkreten behandelt der BGH die Frage, ob das Eigenstromprivileg des EEG 2006 auch von rechtlich selbstständigen, aber in einem Konzernverbund eng miteinander verflochtenen Unternehmen in Anspruch genommen werden kann. Der BGH hatte hierüber inzident im Rahmen eines Auskunftsanspruchs des Netzbetreibers zu entscheiden. In diesem Zusammenhang äußert er sich auch zu der Frage, zu welchem Zeitpunkt die Verjährungsfrist der Auskunfts- und Informationsansprüche der Netzbetreiber gegen die Elektrizitätsversorgungsunternehmen wie auch die hierdurch vorbereiteten Zahlungsansprüche beginnen. Schließlich erklärt der BGH erstmals explizit, dass es sich bei dem Umlage- und Ausgleichssystem des EEG nicht um einen beihilfenrechtlichen Tatbestand i.S.d. Art. 107 ff. AEUV handelt. […]

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  • 4-2015

    „Die Kosten-Nutzen-Analyse für Kraft-Wärme-Kopplung und Abwärme im Genehmigungsverfahren nach BImSchG“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 04/2015

    Der Bundesrat hat am 06.03.2015 der Verordnung über den Vergleich von Kosten und Nutzen
    der Kraft-Wärme-Kopplung und der Rückführung industrieller Abwärme bei der Wärme- und Kälteversorgung
    (KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-Verordnung – KNV-V) der Bundesregierung zugestimmt (BR-Drs. 538/14). […]

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  • 2-2015

    „Netzanbindung von Offshore-Windparks – Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.11.2014, VI-3 Kart 114/14 (V)“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 02/2015

    Der Beschluss des OLG Düsseldorf befasst sich mit der Frage, ob die Übergangsregelung in § 118 Abs. 12 EnWG über die Netzanbindungszusagen von Offshore-Windparks abweichend von seinem Wortlaut auch auf Konstellationen anwendbar ist, an denen zwar zum Stichtag die Netzanbindungskriterien nachgewiesen sind, aber keine Netzanbindungszusage vorliegt („short cut“-Fälle). […]

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  • 1-2015

    „Zurückstellung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb zweier Windenergieanlagen wegen Gefährdung gemeindlicher Konzentrationsflächenplanung – Anmerkung zu OVG Münster, Beschluss vom 18.12.2014, 8 B 646/14“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 01/2015

    Die großflächige Steuerung der Windenergieanlagen (WEA) kann entweder auf der Ebene der Regionalplanung oder durch Flächennutzungspläne erfolgen. Ausgangspunkt für die Steuerung auf beiden Planungsebenen ist das Zusammenspiel von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB und § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB. Nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB sind WEA im Außenbereich privilegiert. Errichtung und Betreib sind nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB jedoch unzulässig, wenn in einem Flächennutzungsplan oder in einem Regionalplan Standorte für WEA an anderen Stellen im Geltungsbereichs des Planes ausgewiesen worden sind.

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  • NVwZ-16-2016-Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht

    Betrieb eines Solarparks durch Kommune, Anm. OVG Magdeburg, Urt. v. 7.5.2015 – 4 L 163/14 von Nebel

    NVwZ 2015, S. 1231 ff.

    Das OVG Magdeburg hat eine restriktive Entscheidung zur Zulässigkeit des Engagements von Kommunen in der Energiewende getroffen. Das Gericht hatte darüber zu entscheiden, inwieweit ein von einem Landkreis errichteter und betriebener Solarpark mit den einschlägigen kommunalverfassungsrechtlichen Vorschriften des Landes Sachsen-Anhalt (§ 116 LSAGO aF) vereinbar ist. Das OVG ist zu dem Ergebnis gelangt, dass der Betrieb einer Energieerzeugungsanlage, deren Strom ausschließlich nach den Vorschriften des EEG in das überörtliche Netz eingespeist und vom Übertragungsnetzbetreiber vergütet wird, das Örtlichkeitsprinzip verletzt.

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  • NVwZ-16-2016-Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht

    Öffentliche-rechtlicher Erstattungsanspruch als Insolvenzforderung, Anm zu BVerwG Urt. v. 26.02.2015 – Az.: 3 C 8/14 von Nebel

    NVwZ 2015, S. 3192 ff.

    Das BVerwG hat eine Grundsatzentscheidung über das Verhältnis von öffentlichem Subventions- und Zuwendungsrecht zum Insolvenzrecht getroffen. Diese ist aus zweierlei Gründen interessant. Zum einen aus praktischen Gründen, weil zu diesem Thema bisher – über einen speziell gelagerten Einzelfall hinaus – keine einschlägigen Entscheidungen vorlagen und die Frage, in welchen Konstellationen öffentlich-rechtliche Rückforderungs- und Erstattungsansprüche dem Insolvenzrecht unterliegen, insofern nicht abschließend geklärt war. Zum anderen ist die Entscheidung aus dogmatischen Gründen interessant, weil sie an einer Soll-Bruchstelle zwischen Zivilrecht und öffentlichem Recht spielt.

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  • 10-2014

    „Tabuzonen für Windenergie in der Planung – Anmerkung zu OVG Lüneburg, Urteil vom 14.05.2014, 12 KN 244/12“ von Nebel

    juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 10/2014

    Gegenstand des Urteils des OVG Lüneburg ist die typische und schon oft behandelte Problemkonstellation, welche Anforderungen an den Abwägungsprozess bei der Aufstellung von Regionalplänen zu stellen sind, wenn Vorranggebiete für Windenergieanlagen festgesetzt werden und diese gleichzeitig außerhalb der Vorranggebiete ausgeschlossen sind (Planvorbehalt nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB). Im Kern geht es in der Entscheidung um die Frage, welche Rolle die Differenzierung zwischen harten und weichen Tabuzonen für das schlüssige gesamträumliche Planungskonzept spielt, wie der Plangeber mit dieser Differenzierung umgehen muss, aber auch, inwieweit das konkrete Nutzungsinteresse des Vorhabenträgers zu berücksichtigen ist. […]

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  • CuR 1-2017

    „BGH, Urteil vom 25 . 6 . 2014 – VIII ZR 344/13 Zu den Anforderungen an die Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Wärmelieferverträgen“ mit Anmerkung von Nebel

    Contracting und Recht (CuR), 03/2014, Seite 126 ff.

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