Intelligente und nachhaltige Energiekonzepte, die zugleich wirtschaftlich sind, setzen zunehmend auf eine deszentrale Energieversorgung. Wir können Ihnen aufgrund unserer Erfahrungen im Bereich der dezentralen Energieversorgung ein breites Beratungsspektrum anbieten. Wir beraten in diesem Bereich sowohl Energielieferanten bzw. Contractoren als auch Kunden. Wir unterstützen die Industrie, das Gewerbe, die Wohnungs- und Landwirtschaft bei der Umsetzung von Energiekonzepten, die teilweise ohne die Inanspruchnahme des allgemeinen Versorgungsnetzes unter Berücksichtigung des sich ständig wandelnden Rechtsrahmens die Energie selbst verbraucht oder an Dritte liefert (sog. Direktversorgung). Unter anderem wird die gesamte energetische Erschließung von Gewerbe- und Industriegebieten aus Sicht der Gemeinde, des Contractors bzw. Wärmelieferanten als auch des versorgten Unternehmens beraten.

Dabei kann eine Beratung in der in der frühen Projektphase im Hinblick auf bestehende Fördermöglichkeiten bspw. nach dem Erneuerbare-Energie-Gesetz (kurz: EEG) oder dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (kurz: KWKG) als auch den weiteren energiewirtschaftlichen Restriktionen sinnvoll sein. Insbesondere bei der Errichtung und dem Betrieb von Blockheizkraftwerken (kurz: BHKW), Solaranlagen, Stromspeichern und sonstigen Einrichtung für die Erzeugung von Strom oder Wärme sollten die vertraglichen Ausgestaltungsmöglichkeiten im Vorfeld ausgelotet werden und die jeweiligen energierechtlichen Pflichten der Beteiligten exakt zugeordnet werden. Ob die Errichtung und der Betrieb einer Energieanlage in Eigenregie, durch einen Contractor oder durch die Ausgliederung und Gründung einer eigenen Gesellschaft ökonomisch ratsam wirtschaftlich ist, kann von Fall zu Fall unterschiedlich zu beurteilen sein. Für alle Konstellationen empfiehlt sich ein intelligentes vertragliches Gesamtkonzept, das den konkreten Bedürfnissen des Einzelfalls gerecht wird.

In einer ersten Bestandsanalyse des konkreten Versorgungsobjektes bspw. eine Krankenhauskomplexes wird eine vertragliche und faktische Bestandsanalyse durchgeführt. Hierbei werden Wärme- und Stromlieferverträge insbesondere auf Anpassungs- und Kündigungsmöglichkeiten hin geprüft und die unterschiedlichen Letztverbraucher im Versorgungsobjekt als auch die Eigentümer- und Betreiberstruktur identifiziert. Nach Feststellung der Anpassungsmöglichkeiten wird die neue vertragliche Struktur erarbeitet und gemeinsam mit dem Auftraggeber die entsprechenden Verhandlungen über den Vertragsschluss hinaus auch im Rahmen der Umsetzung des dezentralen Energiekonzeptes begleitet und die erforderliche Kommunikation mit Netzbetreibern, Messstellenbetreiber, bisherigen Energielieferanten, Eigentümer etc. begleitet. Regelmäßig führt die Umsetzung zu einer Verringerung der Energieversorgungskosten für den Betreiber des Krankenhauses, einer ökologisch nachhaltigeren Energieversorgung sowie einer sauberen Zuordnung von Rechten und Pflichten.

Bei Wärmelieferverträgen kommt regelmäßig die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (kurz: AVBFernwärmeV) zu tragen. Gerade auf die Regelungen zur Vertragslaufzeit und zur Preisanpassung ist besonderes Augenmerk zu legen, damit einerseits zugunsten des Letztverbrauchers die Versorgungssicherheit gegeben ist und andererseits der Wärmelieferant seine Investitionskosten amortisieren kann. Gleichzeitig sind dies Einfallstore für eine mögliche Vertragsanpassung oder Beendigung. Bei Stromlieferverträgen, kaufmännischen und technischen Betriebsführungsverträgen oder auch Pacht- und Betriebsführungsmodellen, sind die energiewirtschaftlichen Pflichten unter den Vertragspartner abzubilden, wozu insbesondere die Erhebung der EEG-Umlage nach dem EEG zählt.

In jüngerer Zeit wurden die Anforderungen an die vertraglichen Vereinbarungen zur Wärme- und Stromlieferung durch die Rechtsprechung mehrfach konkretisiert. Die Fehleranfälligkeit von bestehenden Verträgen ist vergleichsweise hoch. Im Falle einer Überzahlung aufgrund von unwirksamen Preisvereinbarungen, können Rückforderungsansprüche zum Tragen kommen.

Gerne unterstützen wir Sie bei der Umsetzung Ihres dezentralen Versorgungskonzeptes und stehen Ihnen für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Aktuelles

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| Energierecht

Grüner Wasserstoff – Referentenentwurf des BMWi zur Verordnungen im EEG 2021

Das BMWi hat gestern den erwarteten Referentenentwurf für die Verordnung zur Umsetzung des EEG 2021 vorgelegt. § 12i EEV definiert insbesondere die Anforderungen an Grünen Wasserstoff (§ 69b EEG). Hiernach ist Grüner Wasserstoff im Sinn der gesetzlichen Befreiung von der Zahlung der EEG-Umlage nach § 69b des EEG nur Wasserstoff, der innerhalb der ersten 6 000 Vollbenutzungsstunden der Einrichtung zur Herstellung von Grünem Wasserstoff elektrochemisch durch den ausschließlichen Verbrauch von Strom hergestellt worden ist, der nachweislich aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien im Sinn des § 3 Nr. 21 des EEG stammt, der nachweislich zu mindestens einem Anteil von 85 Prozent aus Anlagen stammt, die ihren Standort in der Preiszone für Deutschland haben, und der nachweislich zu höchstens einem Anteil von 15 Prozent aus Anlagen stammt, die ihren Standort in einer Preiszone haben, die mit der Preiszone für Deutschland elektrisch verbunden ist, und für den keine Zahlung nach dem EEG, dieser Verordnung oder dem KWKG in der jeweils für die Anlage maßgeblichen Fassung und keine sonstige Förderung im Sinn des § 9 Nummer 6 Buchstabe b in Anspruch genommen wird. (BMWi Entwurf zu Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften v. 12.05.2021)
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| Energierecht

Evaluierungsbericht der Bundesnetzagentur zu bivalenten Stromspeichern

Die BNetzA hat am 29. April 2021 ihren Evaluierungsbericht zu bivalenten Stromspeichern vorgelegt. Gemäß § 61l Absatz 1c EEG evaluiert die BNetzA für Stromspeicher, deren Strom nicht ausschließlich in ein Netz eingespeist und nicht ausschließlich vom Betreiber selbst verbraucht wird (bivalente Betriebsweise), die Absätze 1 bis 1b bis zum 31. Dezember 2020 und berichtet der Bundesregierung über die Erfahrungen mit diesen Bestimmungen. Mit der Vorlage dieses Berichts entspricht die Bundesnetzagentur dieser gesetzlichen Vorgabe. Im Ergebnis stellt die BNetzA fest, dass die Regelungen geeignet seien, bei bivalent betriebenen Stromspeichern Doppelbelastungen mit der EEG-Umlage zu vermeiden. Danach hätte die Regelung des § 61l EEG für sich genommen keinen maßgeblichen Einfluss darauf, dass die bivalente Betriebsweise von Stromspeichern bisher die Ausnahme darstelle. Dies ergebe sich nach Auffassung der BNetzA aus einem Zusammenspiel mit vielen, teilweise außerhalb des EEG liegenden Normen her. (BNetzA,Evaluierungsberichtzu bivalenten Stromspeichern gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), v. 29.04.2021)
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