• EEG II

    Beitrag zur Anlage 1 „Höhe der Marktprämie“ zum EEG 2014 von Brahms

    in: Frenz (Hrsg.) EEG Kommentar Band II., Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG

    Gegenstand der Anlage 1 zum EEG 2014 ist die Berechnung der Höhe der sogenannten gleitenden Marktprämie sowie die für die Berechnung erforderlichen Veröffentlichungspflichten durch die Übertragungsnetzbetreiber. Die Anlage 1 soll die Anlage 4 zum EEG 2012 weiterentwickeln und vereinfachen. Sie dient der Transparenz zugunsten der Anlagenbetreiber, die hierauf basierend ihren Förderanspruch ermitteln können. Die Anlage 1 bezieht sich innerhalb ihres Titels auf § 34 EEG 2014. Anlage 1 und § 34 EEG 2014 sind in Verbindung mit § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 als Anspruchsgrundlage des Anlagenbetreibers gegenüber dem Netzbetreiber für die Marktprämie zu qualifizieren.

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  • 41Dz1qSvrXL

    „Die Integration der Erneuerbaren Energien im Strommarkt – die Direktvermarktung zwischen Mindestvergütung und freiem Markt“ von Brahms

    Dissertationsschrift, Verlag für alternatives Energierecht VAE, Juni 2016

    „Ziel dieser Arbeit war die Untersuchung der Entwicklung und des Rechtsrahmens der Direktvermarktung im Sinne des EEG. Neben der Netzintegration legt der Gesetzgeber einen besonderen Fokus auf die Heranführung der Erneuerbaren Energien an den Markt, wozu die Direktvermarktung einen wesentlichen Beitrag leisten soll. Die Analyse der rechtlichen Voraussetzungen sowohl des Strommarktes im Allgemeinen als auch der Direktvermarktung im EEG 2014 im Speziellen erfolgt auch gerade vor dem Hintergrund der mit der Energiewende verbundenen und durch das EnWG und das EEG vorgegebenen Ziele.“

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  • GI 1-2016

    „Rechtliche Rahmenbedingungen der Stromerzeugung in KWK-Anlagen” von Brahms

    in GI - Gebäudetechnik in Wissenschaft & Praxis 01/2016, S. 52 ff.

    „Der Einsatz von KWK-Anlagen, sei es in der Wohnungswirtschaft, in Gewerbebetrieben oder der Industrie, ist durch eine erhebliche Komplexität des Rechtsrahmens gekennzeichnet. Ziel des Einsatzes von KWK-Anlagen ist die energetisch und ökologisch sinnvolle, gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme. Je nachdem welche Energieform (Wärme, Strom, Gas) betrachtet wird, finden unterschiedlichste Gesetze Anwendung, die je nach dem Einsatzgebiet variieren. Der nachfolgende Beitrag von Rechtsanwalt Florian Brahms gibt einen Überblick über den Förderrahmen für den in KWK erzeugten Strom bzw. über den dezentralen Stromverbrauch. Ferner stellen sich u.a. rechtliche Herausforderungen bei der Fragestellung der Genehmigung nach dem Baurecht, der Wärmelieferung an Mieter, der Energiesteuerbefreiung des genutzten Erdgases, Erfüllung der Anforderung der EnEV bzw. des EEWärmeG.“

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  • KKA Magazin

    „Rechtliche Rahmenbedingungen beim BHKW–Einsatz in Verbindung mit Sorptionskälteanlagen“ von Brahms

    in: KKA Kälte Klima Aktuell 5/2015, Bauverlag BV GmbH

    Neben der Förderung von Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (kurz: KWKG) und erneuerbaren Energien nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (kurz: EEG) hat der Gesetzgeber erkannt, dass die effiziente Nutzung von Wärme und Kälte einen wesentlichen Beitrag leisten kann. Im Rahmen der Projektierung sind jedoch eine Vielzahl von Gesetzen und tatsächlichen Gegebenheiten zu beachten.

    Soweit die Kombination eines Blockheizkraftwerks (kurz: BHKW) mit einer Sorptionskälteanlage in den Blickpunkt gerät, muss zunächst der Einsatzstoff für das BHKW betrachtet werden. Wenn Biomethan oder Biogas eingesetzt wird, kann unter den Voraussetzungen des EEG eine finanzielle Förderung für den in das Netz eingespeisten Strom aus dem BHKW beansprucht werden. Bei Nutzung von Erdgas kommt eine Förderung durch das KWKG in Betracht, wobei auch der eigen genutzte und nicht in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeiste Strom nach diesem Gesetz gefördert wird.

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  • Energierecht Buch

    „Stromspeicher im EEG 2014“ von Brahms

    in ER EnergieRecht 6/14, S. 235 ff.

    Das Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2014 (kurz: EEG) ist am 01.08.2014 in Kraft getreten und langsam bilden sich in der Rechtspraxis die ersten Anwendungsprobleme heraus. Stromspeicher, die auch bisher keine Förderung nach dem EEG erhalten haben, blieben bei der Novellierung des EEG weitestgehend ohne Beachtung durch den Gesetzgeber, auch wenn dieser die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten und flexiblen Stromerzeugung hervorhob. Zudem wurde die Eigenversorgung mit der EEG-Umlage belegt, sodass die Auswirkungen dieser Neuregelungen auf den Einsatz von Stromspeichern kritisch zu betrachten sind.

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  • NVwZ-16-2016-Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht

    „Der Regierungsentwurf des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2014“ von Brahms/Maslaton

    in NVwZ 2014, S. 760 ff.

    Das novellierte EEG 2014 soll nach dem Willen der Bundesregierung bis zum 1.8.2014 in Kraft treten, um ua die als zu hoch empfundene Belastung für die Letztverbraucher durch die Erneuerbaren Energien zu begrenzen. Der Regierungsentwurf (BT-Drs. 18/1304) passierte am 8.5.2014 in erster Lesung den Bundestag. In kritischer Reflektion des Referentenentwurfs melden die Verfasser grundlegende verfassungsrechtliche Bedenken an der Novelle an.

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  • Windenergieanlagenbuch

    „Beiträge zur Förderung und Eigenversorgung im EEG 2014“ von Brahms

    in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 1. Aufl. 2015 im Beck-Verlag

    Das Handbuch „Windenergieanlagen“ behandelt einen zentralen Bereich der Stromerzeugung bei der Realisierung der Energiewende. Strom aus Windenergie spielt bereits jetzt eine entscheidende Rolle beim Energiemix und etabliert sich als eine tragende Säule der Energieversorgung.
    Mit einem interdisziplinären Ansatz behandelt das Handbuch dazu die sich stellenden Rechtsfragen bei Errichtung, Planung und Betrieb von Windenergieanlagen. Es ist damit eine wichtige Arbeitsgrundlage bei der Realisierung von Windenergieprojekten und wendet sich insbesondere an Planer, Errichter, Betreiber und Verwaltungen.
    Im Bereich der Planung werden insbesondere die dabei zu beachtenden Bezüge zum Bau-, Immissions-, Naturschutz und Luftverkehrsrecht dargestellt. Vertieft werden die maßgeblichen Verwaltungsverfahren erläutert. Erklärt wird darüber hinaus die zivilvertragliche Aufarbeitung der Grundstückssicherung. Behandelt werden auch die zur Errichtung, Wartung und Versicherung von Windenergieanlagen notwendigen Verträge.
    Umfassende Ausführungen betreffen zudem das Förderungssystem des Erneuerbare Energien-Gesetzes und eine Analyse der dezentralen Vermarktung des Stroms. Dies geschieht bereits auf der Grundlage des neuen EEG 2014. Auch die spezifischen Rechtsfragen, die sich bei Kleinwindanlagen stellen, und die für Windenergieanlagen zu beachtenden Besonderheiten des Steuerrechts werden berücksichtigt.

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  • ER-4-16_oe_half,jpeg

    „Das darf’s (kann’s) noch nicht gewesen sein – die Novelle der Konzessionsvergabe“ von Brahms/Ellerbrock

    in ER EnergieRecht 4/2016 S. 143 ff

    „Eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen hat sich im Verlauf der letzten Jahre mit der Vergabe von Konzessionen der Strom- und Gasnetze durch die Kommunen auseinandergesetzt. Gegenstand der Rechtsstreitigkeiten waren insbesondere die Gewichtung der Vergabekriterien, die Informationspflichten des bisherigen Konzessionsnehmers, die Bewertung des Netzes bei Netzübernahme und das Bestreben einer Rekommunalisierung der Versorgungsnetze. Der Gesetzgeber hat die Notwendigkeit der Bewältigung des Konfliktpotenzials erkannt und versucht durch die Novellierung des § 46 Energiewirtschaftsgesetz (kurz: EnWG) die wesentlichen Streitfragen beizulegen. Der nachfolgende Beitrag bezieht zum Entwurf der Novelle des Konzessionsrecht (kurz: EnWG-E), der einer Zustimmung durch den Bundesrat nicht bedarf, kritisch Stellung.“

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  • NVwZ-16-2016-Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht

    „Die gewerbliche Nutzung von Drohnen im Lichte der geplanten Novelle der LuftVO“ von Brahms/Maslaton

    in NVwZ 2016, S. 1125 ff.

    „Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Dobrindt hat unlängst angekündigt, dass aufgrund der zunehmenden Nutzung von Drohnen ein neuer Rechtsrahmen geschaffen werden müsse. Der technologische Fortschritt hat dazu geführt, dass unbemannte Luftfahrsysteme bereits vielfach zum Einsatz kommen und zu einem Massenphänomen werden. Die Art der Nutzung und der technischen Systeme weisen bereits ein weites Spektrum auf. Zukünftig soll einer kommerziellen Nutzung von Drohnen über den bisher bestehenden Rechtsrahmen hinaus ermöglicht werden, die nach der derzeitigen Rechtslage einer nur begrenzten Anwendung zugänglich ist. Der nachfolgende Beitrag widmet sich insbesondere den Anforderungen des Luftfahrtrechts an die derzeitige Nutzung von Drohnen und stellt diese der bemannten Luftfahrt gegenüber, bevor eine Empfehlung für eine Anpassung des Rechtsrahmens gegeben wird.“

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  • 9783110281262_article_detail_1

    Kommentierung der Vorschriften zur Bundesfachplanung (§ 5 ff. NABEG) und zum Planfeststellungsrecht (§ 43 ff. EnWG) von Nebel

    Steinbach/Franke (Hrsg.): Kommentar zum Netzausbau NABEG/EnLAG/EnWG/BBPlG/PlfZV, 1. Aufl. 2017

    Der Netzausbau bleibt ein Schlüsselprojekt und das Nadelöhr der Energiewende. Nur mit der Realisierung von Höchstspannungsleitungen – und hier insbesondere der großen Nord-Süd-Verbindungen – wird die Integration Erneuerbarer Energien in das deutsche Energiesystem und eine preisgünstige, sichere Energieversorgung zu gewährleisten sein. Netzausbau ist und bleibt ein Thema, das die Öffentlichkeit stark bewegt.

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