Veröffentlichungen

  • emw_oe_half

    „Die Auswirkungen der Novelle des GWB auf die Konzessionsvergabe“ von Brahms/Ellerbrock

    in e/m/w 4/2016

    „Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (kurz: GWB) trat mit Wirkung zum 17.02.2016 in Kraft, während zeitnah auch die Konzessionsvergabe von Strom- und Gasnetzen nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz (kurz: EnWG) nach dem Willen des Gesetzgebers reformiert werden soll. Die Rechtsprechung hatte zuletzt vermehrt im Rahmen der Strom- und Gaskonzession auf die Grundsätze des Kartellrechts, das heißt auf das GWB, Rückgriff genommen. Einerseits wurden die Monopolstellung der Gemeinde beim Vergabeverfahren und andererseits die Wirkungen einer fehlerhaften Vergabe unter Rückgriff auf das GWB in die Entscheidungen einbezogen und bewertet. Die Auswirkungen der GWB-Novelle auf die gemeindliche Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen werden vor diesem Hintergrund betrachtet.“

    Mehr lesen
  • EEG II

    Beitrag zur Anlage 1 „Höhe der Marktprämie“ zum EEG 2014 von Brahms

    in: Frenz (Hrsg.) EEG Kommentar Band II., Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG

    Gegenstand der Anlage 1 zum EEG 2014 ist die Berechnung der Höhe der sogenannten gleitenden Marktprämie sowie die für die Berechnung erforderlichen Veröffentlichungspflichten durch die Übertragungsnetzbetreiber. Die Anlage 1 soll die Anlage 4 zum EEG 2012 weiterentwickeln und vereinfachen. Sie dient der Transparenz zugunsten der Anlagenbetreiber, die hierauf basierend ihren Förderanspruch ermitteln können. Die Anlage 1 bezieht sich innerhalb ihres Titels auf § 34 EEG 2014. Anlage 1 und § 34 EEG 2014 sind in Verbindung mit § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 als Anspruchsgrundlage des Anlagenbetreibers gegenüber dem Netzbetreiber für die Marktprämie zu qualifizieren.

    Mehr lesen
  • 41Dz1qSvrXL

    „Die Integration der Erneuerbaren Energien im Strommarkt – die Direktvermarktung zwischen Mindestvergütung und freiem Markt“ von Brahms

    Dissertationsschrift, Verlag für alternatives Energierecht VAE, Juni 2016

    „Ziel dieser Arbeit war die Untersuchung der Entwicklung und des Rechtsrahmens der Direktvermarktung im Sinne des EEG. Neben der Netzintegration legt der Gesetzgeber einen besonderen Fokus auf die Heranführung der Erneuerbaren Energien an den Markt, wozu die Direktvermarktung einen wesentlichen Beitrag leisten soll. Die Analyse der rechtlichen Voraussetzungen sowohl des Strommarktes im Allgemeinen als auch der Direktvermarktung im EEG 2014 im Speziellen erfolgt auch gerade vor dem Hintergrund der mit der Energiewende verbundenen und durch das EnWG und das EEG vorgegebenen Ziele.“

    Mehr lesen
  • GI 1-2016

    „Rechtliche Rahmenbedingungen der Stromerzeugung in KWK-Anlagen” von Brahms

    in GI - Gebäudetechnik in Wissenschaft & Praxis 01/2016, S. 52 ff.

    „Der Einsatz von KWK-Anlagen, sei es in der Wohnungswirtschaft, in Gewerbebetrieben oder der Industrie, ist durch eine erhebliche Komplexität des Rechtsrahmens gekennzeichnet. Ziel des Einsatzes von KWK-Anlagen ist die energetisch und ökologisch sinnvolle, gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme. Je nachdem welche Energieform (Wärme, Strom, Gas) betrachtet wird, finden unterschiedlichste Gesetze Anwendung, die je nach dem Einsatzgebiet variieren. Der nachfolgende Beitrag von Rechtsanwalt Florian Brahms gibt einen Überblick über den Förderrahmen für den in KWK erzeugten Strom bzw. über den dezentralen Stromverbrauch. Ferner stellen sich u.a. rechtliche Herausforderungen bei der Fragestellung der Genehmigung nach dem Baurecht, der Wärmelieferung an Mieter, der Energiesteuerbefreiung des genutzten Erdgases, Erfüllung der Anforderung der EnEV bzw. des EEWärmeG.“

    Mehr lesen

Pflichtfeld