Publikationen
Veröffentlichungen unserer Rechtsanwälte
Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die unter anderem Schnittmengen mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, dem Gesellschaftsrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Baurecht, dem Vergaberecht und dem Energiesteuerrecht hat.
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„Prüfen, ob’s passt – Direktvermarktung im EEG für kleinere Photovoltaikanlagen“ von Brahms
Seit die Börsenstrompreise im Raketentempo steigen, machen sich immer mehr Betreiber von Photovoltaikanlagen Gedanken darüber, ob sie mit ihrer schon vorhandenen oder derzeit
in Planung befindlichen Anlage an der Direktvermarktung ihrer Stromerträge teilnehmen sollen – sofern sie nicht durch die bestehenden Regeln ohnehin dazu verpflichtet sind. Der Energierechtsexperte Florian Brahms erläutert die wesentlichen Rahmenbedingungen, die es hierbei zu beachten gilt. […]
Autor:
in: Photon das Solarstrom-Magazin 12/2021, S. 32 ff.
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„Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen im Lichte der novellierten Heizkostenverordnung“ von Jope/Brahms
Am 1. 12. 2021 ist die novellierte Heizkostenverordnung auf Grundlage der ebenfalls novellierten EU-Energieeffizienzrichtlinie nach langen Verhandlungen in Kraft getreten, die eigentlich bis zum 25. 10. 2020 bereits hätte umgesetzt sein müssen. Gegenstand der Novellierung der Heizkostenverordnung
sind insbesondere die Verpflichtungen zur Fernablesbarkeit der messtechnischen Ausstattungen zur Verbrauchserfassung, zur unterjährigen Verbrauchsinformation, zur Interoperabilität von Geräten und Systemen sowie zu Abrechnungsinformationen. Letztere sind maßgeblicher Gegenstand der nachfolgenden
Betrachtung. […] CuR 21-04 Beitrag Jope_BrahmsAutor:
in: CuR 2021/4, S. 168 ff.
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„Kammergericht Berlin, Urteil vom 28.4.2021, Az. 28 U 4/20: zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Wärmelieferverträgen“ von Semper
Der Preis für die Lieferung von Fernwärme weist unterschiedliche Bestandteile auf und gliedert sich zumeist in den Grund- bzw. Bereitstellungspreis, den Arbeitspreis und ggfs. in einen Dienstleistungspreis. Der Grund- bzw. Bereitstellungspreis erfasst diejenigen Kosten, die unabhängig vom eigentlichen Verbrauch entstehen. Vergütet werden durch den Grundpreis die Kosten des Fernwärmelieferanten für die Erzeugungs- und Transportanlagen, die Personalkosten sowie Kosten für den Betrieb und die Wartung der Anlagen. Durch den Arbeitspreis wird der konkrete individuelle Verbrauch in Rechnung gestellt. Der Dienstleistungspreis (sofern erhoben) weist die Kosten für Messungen und Abrechnungen des Fernwärmelieferanten aus. […]
Autor:
in: EWeRK 2021, Heft 5, S. 217 ff.
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„Grüner Wasserstoff im deutschen Recht – eine Kommentierung der Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften“ von Frohberg/Arnold
Am 19. Juli 2021 wurde die Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 14. Juli 2021 verkündet, am 20. Juli 2021 trat sie in Kraft.
Im Kern definiert diese Verordnung die Anforderungen an die Herstellung von Grünem Wasserstoff im Anwendungsbereich des § 69b EEG, womit der gesetzliche Auftrag nach § 93 EEG 2021 umgesetzt wurde, wonach die Voraussetzungen für die vollständige Befreiung der Elektrolyse von der EEG-Umlage zu konkretisieren sind. […]
Autor:
in. EWeRK 2021, Heft 5, S. 195 ff.
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„VORBILD KOMMUNE – Wo liegt der rechtliche Rahmen kommunaler Fördermöglichkeiten als Teil der Mobilitätswende?“ von Brahms
Der Fokus liegt nachfolgend auf Fördermöglichkeiten der Elektromobilität durch Kommunen. Insoweit kann die Kommune sich selbst im Wege der Errichtung der Ladeinfrastruktur auf eigenen Flächen bemühen und diese unter Berücksichtigung der Subsidiarität der wirtschaftlichen Beteiligung errichten bzw. betreiben lassen, als auch lenkend auf die Elektromobilität in der Gemeinde durch die Bereitstellung von öffentlichen Wegen oder Einflussnahme auf den Straßenverkehr einwirken. […]
Autor:
polisMOBILITY - Nov. 2021, S. 66
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„CuR Standpunkt: Steuererleichterungen für kleine PV-Anlagen und BHKW“ von Frohberg
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 2.6.2021 ein Schreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder veröffentlicht, das die Gewinnerzielungsabsicht bei kleinen Photovoltaikanlagen und vergleichbaren Blockheizkraftwerken betrifft (abgedruckt in CuR 2021, 156 [in diesem Heft]). Hiernach sollen kleine Photovoltaikanlagen und vergleichbare Blockheizkraftwerke künftig von der Einkommensteuer freigestellt werden, sofern der Steuerpflichtige dies ausdrücklich wünscht und einen entsprechenden schriftlichen Antrag an sein Finanzamt stellt. Dem Steuerpflichtigen wird also insoweit ein Wahlrecht zugestanden. […] CuR 21-03 Beitrag Frohberg
Autor:
in CuR Contracting und Recht 3/2021, S. 105
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![]( "Photon 9-2021")
„In die Verantwortung genommen – Was kommt mit dem »Redispatch 2.0« auf die Erneuerbaren zu?“ von Brahms
Das »Netzausbaubeschleunigungs–gesetz« bringt ab dem 1. Oktober etliche Neuerungen für Anlagen- und Netzbetreiber, die unter dem griffigen Kürzel »Redispatch 2.0« firmieren. Es geht dabei nicht einfach um geänderte Bestimmungen, das Ganze darf als eine Verschiebung energiewirtschaftlicher Paradigmen gelten – nicht zuletzt beim Einspei–sevorrang für erneuerbare Energien. Trotz einiger Fragezeichen hat dies, findet unser Autor Florian Brahms, durchaus seine Berechtigung. […]
Autor:
in: Photon - Das Solarstrom-Magazin 9/2021, S. 14 -17
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![]( "Photon 7-2021")
„Nicht ohne Härtefallregelung“ von Frohberg
Die Geschichte der sogenannten Solarpflicht ist nicht neu. Sie begann mit kommunalen Regelungen, die darauf angelegt waren, vor allem Eigentümer von Neu- und Bestandsbauten aus Gründen des Klimaschutzes zum Bau von Solaranlagen zu verpflichten. Die Stadt Waiblingen in Baden-Württemberg führte bereits 2006 eine Solarpflicht für Neubauten ein. Seither folgten noch weitere Städte dem Beispiel. […]
Autor:
in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 07/2021, S. 33
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![]( "Photon 7-2021")
„Die geplanten Regelungen zum Wasserstoffnetz im Überblick“ von Frohberg
Wasserstoff ist ein Gas im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes. Das zu schaffende Verteilnetz soll aber von dem bereits bestehenden Erdgasnetz getrennt bleibenm und seine Betreiber dürfen nicht gleichzeitig bei Erzeugung, Speicherung und Vertrieb von Wasserstoff aktiv sein. Der Netzzugang soll diskriminierungsfrei erfolgen, wird aber nicht komplett reguliert, sondern – wie beim Stromnetz – im Rahmen gesetzlicher Vorgaben verhandelt. Dies sind die Grundzüge der geplanten regulierungsrechtlichen Inhalte für das deutsche Wasserstoffnetz.
Autor:
in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 07/2021, S. 12 f.
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![]( "Titelbild ree 2-2021")
„Grüner Wasserstoff im EEG 2021 – Ein erster Schritt zur Integration von Wasserstoff in den Energiemarkt“ von Brahms/Arnold
Am 10. 6. 2020 hat die Bundesregierung die Nationale Wasserstoffstrategie (kurz: „NWS“) beschlossen.1 Für eine erfolgreiche Ausgestaltung der Energiewende unter Einbeziehung von grünen Wasserstoff bezog sich die NWS auf die bereits in § 1 Abs. 1 EnWG2 geregelte Zieltrias Versorgungssicherheit, Preisgünstigkeit und Umweltverträglichkeit, die nun mit innovativem und intelligentem Klimaschutz kombiniert werden soll. In diesem Kontext stellte die Bundesregierung in der NWS klar, dass nur Wasserstoff, der auf Basis erneuerbarer Energien hergestellt wird („grüner Wasserstoff), auf Dauer nachhaltig sei. Insoweit wurde auch angekündigt, dass Strom, der zur Herstellung von grünem Wasserstoff eingesetzt wird, von der EEG-Umlage befreit werden solle. […] REE 21-02 Beitrag Brahms_Arnold
Autor:
ree 2/2021, S. 74 - 80
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