• polisLOYALITY

    „Klimaloyalität – Wie loyal kann das Konstrukt Stadt samt seiner Einwohnerschaft sein?“ von Oberpichler/Brahms

    polisLOYALITY Dez. 2021, S. 50 f.

    Die Reziprozität der Loyalität führt zwangsläufig zu mannigfaltigen Wechselwirkungen innerhalb der urbanen Gemeinschaft. Wie können, wollen und sollen wir der Stadt, in der wir wohnen, leben und arbeiten, gegenüber loyal sein – und wie sieht dies in der Praxis aus? […]

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  • Photon12-2021

    „Prüfen, ob’s passt – Direktvermarktung im EEG für kleinere Photovoltaikanlagen“ von Brahms

    in: Photon das Solarstrom-Magazin 12/2021, S. 32 ff.

    Seit die Börsenstrompreise im Raketentempo steigen, machen sich immer mehr Betreiber von Photovoltaikanlagen Gedanken darüber, ob sie mit ihrer schon vorhandenen oder derzeit
    in Planung befindlichen Anlage an der
    Direktvermarktung ihrer Stromerträge teilnehmen sollen – sofern sie nicht durch die bestehenden Regeln ohnehin dazu verpflichtet sind. Der Energierechtsexperte Florian Brahms erläutert die wesentlichen Rahmenbedingungen, die es hierbei zu beachten gilt. […]

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  • Screenshot 2021-12-21 125803

    „Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen im Lichte der novellierten Heizkostenverordnung“ von Jope/Brahms

    in: CuR 2021/4, S. 168 ff.

    Am 1. 12. 2021 ist die novellierte Heizkostenverordnung auf Grundlage der ebenfalls novellierten EU-Energieeffizienzrichtlinie nach langen Verhandlungen in Kraft getreten, die eigentlich bis zum 25. 10. 2020 bereits hätte umgesetzt sein müssen. Gegenstand der Novellierung der Heizkostenverordnung
    sind insbesondere die Verpflichtungen zur Fernablesbarkeit der messtechnischen Ausstattungen zur Verbrauchserfassung, zur unterjährigen Verbrauchsinformation, zur Interoperabilität von Geräten und Systemen sowie zu Abrechnungsinformationen. Letztere sind maßgeblicher Gegenstand der nachfolgenden
    Betrachtung. […] CuR 21-04 Beitrag Jope_Brahms

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  • 1637227722086

    „Kammergericht Berlin, Urteil vom 28.4.2021, Az. 28 U 4/20: zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Wärmelieferverträgen“ von Semper

    in: EWeRK 2021, Heft 5, S. 217 ff.

    Der Preis für die Lieferung von Fernwärme weist unterschiedliche Bestandteile auf und gliedert sich zumeist in den Grund- bzw. Bereitstellungspreis, den Arbeitspreis und ggfs. in einen Dienstleistungspreis. Der Grund- bzw. Bereitstellungspreis erfasst diejenigen Kosten, die unabhängig vom eigentlichen Verbrauch entstehen. Vergütet werden durch den Grundpreis die Kosten des Fernwärmelieferanten für die Erzeugungs- und Transportanlagen, die Personalkosten sowie Kosten für den Betrieb und die Wartung der Anlagen. Durch den Arbeitspreis wird der konkrete individuelle Verbrauch in Rechnung gestellt. Der Dienstleistungspreis (sofern erhoben) weist die Kosten für Messungen und Abrechnungen des Fernwärmelieferanten aus. […]

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  • 1637227722086

    „Grüner Wasserstoff im deutschen Recht – eine Kommentierung der Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften“ von Frohberg/Arnold

    in. EWeRK 2021, Heft 5, S. 195 ff.

    Am 19. Juli 2021 wurde die Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 14. Juli 2021 verkündet, am 20. Juli 2021 trat sie in Kraft.

    Im Kern definiert diese Verordnung die Anforderungen an die Herstellung von Grünem Wasserstoff im Anwendungsbereich des § 69b EEG, womit der gesetzliche Auftrag nach § 93 EEG 2021 umgesetzt wurde, wonach die Voraussetzungen für die vollständige Befreiung der Elektrolyse von der EEG-Umlage zu konkretisieren sind. […]

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  • Screenshot 2021-11-09 162514

    „VORBILD KOMMUNE – Wo liegt der rechtliche Rahmen kommunaler Fördermöglichkeiten als Teil der Mobilitätswende?“ von Brahms

    polisMOBILITY - Nov. 2021, S. 66

    Der Fokus liegt nachfolgend auf Fördermöglichkeiten der Elektromobilität durch Kommunen. Insoweit kann die Kommune sich selbst im Wege der Errichtung der Ladeinfrastruktur auf eigenen Flächen bemühen und diese unter Berücksichtigung der Subsidiarität der wirtschaftlichen Beteiligung errichten bzw. betreiben lassen, als auch lenkend auf die Elektromobilität in der Gemeinde durch die Bereitstellung von öffentlichen Wegen oder Einflussnahme auf den Straßenverkehr einwirken. […]

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  • Screenshot 2021-10-05 061843

    „Die Verlängerung und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen“ von Post

    in: Beiblatt zu CuR Heft 3/2021

    Für Energiedienstleister bedeutet das Gesetz über faire Verbraucherverträge vor allem eines: weniger Investitionssicherheit. Der klimafreundliche Umbau des Energieversorgungssystems wird verteuert und dessen Finanzierung erschwert. Mittelbar sind es im Übrigen die Verbraucher, die diese Kosten zu tragen haben. Unabhängig davon ist Energiedienstleistern zu empfehlen, möglichst zeitnah ihre Vertragsmuster und AGB an die neue Gesetzeslage anzupassen. […]

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  • Screenshot 2021-10-05 061843

    „CuR Standpunkt: Steuererleichterungen für kleine PV-Anlagen und BHKW“ von Frohberg

    in CuR Contracting und Recht 3/2021, S. 105

    Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 2.6.2021 ein Schreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder veröffentlicht, das die Gewinnerzielungsabsicht bei kleinen Photovoltaikanlagen und vergleichbaren Blockheizkraftwerken betrifft (abgedruckt in CuR 2021, 156 [in diesem Heft]). Hiernach sollen kleine Photovoltaikanlagen und vergleichbare Blockheizkraftwerke künftig von der Einkommensteuer freigestellt werden, sofern der Steuerpflichtige dies ausdrücklich wünscht und einen entsprechenden schriftlichen Antrag an sein Finanzamt stellt. Dem Steuerpflichtigen wird also insoweit ein Wahlrecht zugestanden. […] CuR 21-03 Beitrag Frohberg

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  • Photon 9-2021

    „In die Verantwortung genommen – Was kommt mit dem »Redispatch 2.0« auf die Erneuerbaren zu?“ von Brahms

    in: Photon - Das Solarstrom-Magazin 9/2021, S. 14 -17

    Das »Netzausbaubeschleunigungsgesetz« bringt ab dem 1. Oktober etliche Neuerungen für Anlagen- und Netzbetreiber, die unter dem griffigen Kürzel »Redispatch 2.0« firmieren. Es geht dabei nicht einfach um geänderte Bestimmungen, das Ganze darf als eine Verschiebung energiewirtschaftlicher Paradigmen gelten – nicht zuletzt beim Einspeisevorrang für erneuerbare Energien. Trotz einiger Fragezeichen hat dies, findet unser Autor Florian Brahms, durchaus seine Berechtigung. […]

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  • Photon 7-2021

    „Nicht ohne Härtefallregelung“ von Frohberg

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 07/2021, S. 33

    Die Geschichte der sogenannten Solarpflicht ist nicht neu. Sie begann mit kommunalen Regelungen, die darauf angelegt waren, vor allem Eigentümer von Neu- und Bestandsbauten aus Gründen des Klimaschutzes zum Bau von Solaranlagen zu verpflichten. Die Stadt Waiblingen in Baden-Württemberg führte bereits 2006 eine Solarpflicht für  Neubauten ein. Seither folgten noch weitere Städte dem Beispiel. […]

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