• Windenergieanlagen

    „Steuerliche Aspekte des Betriebs von Windenergieanlagen“ von Frohberg

    in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 2. Aufl.

    „Die Besteuerung der Errichtung und des Betriebs von Windenergieanlagen ist „ein weites Feld“. Vor diesem Hintergrund wird sich der folgende Teil mit ausgewählten gewerbe-, umsatz- und bilanzsteuerrechtlichen Rechtsfragen befassen. Steuerliche Aspekte und Besonderheiten hinsichtlich der Realisierung von Offshore-Windenergieprojekten werden im Sinne der Stringenz dieses Werkes lediglich am Rande erwähnt, jedoch nicht vertieft. […]“

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  • Batteriespeicher

    „Investment in Speichermedien – Steuerliche Rahmenbedingungen“ von Frohberg

    in: Böttcher/Nagel (Hrsg.) Batteriespeicher: Rechtliche, technische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen 1. Aufl. 2018

    „Themen wie die Energiewende und die vermehrte Energiegewinnung aus Erneuerbaren Energien beschäftigen Politik, Wirtschaft und Forschung seit vielen Jahren. Der Energiesektor verändert sich dabei ständig und es werden immer mehr Möglichkeiten geschaffen, um eine effektivere Energieerzeugung und Energienutzung voranzutreiben. Ein wichtiger Bestandteil dessen ist die Speicherung der erzeugten Energie in Batterien. Der Markt für Stromspeicher wird sich in den folgenden Jahren voraussichtlich immer weiter entwickeln und größer werden. Bereits jetzt vergrößert sich das Angebot an Batteriespeichern laufend und es können viele technische Fortschritte in diesem Bereich verzeichnet werden. Ob stationäre Batterien in Häusern, in der Industrie oder in mobilen Batterien in Pkw: Die dezentrale Speicherung von Strom wird immer populärer. […]“

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  • EMJ Beitrag

    „Wohnungsbaugesellschaften als Kooperationspartner zum Aufbau von Ladeinfrastrukturen“ von Brahms/Zorn

    eMobilJournal Jahrgang 02, Juli 2019, S. 10 ff.

    Der notwendige Aufbau der erforderlichen Ladeinfrastruktur für das Erreichen der Mobilitätswende durch den Umstieg auf Elektromobilität wurde durch den Gesetzgeber bereits erkannt. Insoweit wurde beispielsweise mit einem Betreiber von Autobahnraststätten ein flächendeckendes Ladenetz vereinbart. Daneben hat aber die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) die Notwendigkeit des Ausbaus einer privaten Ladeinfrastruktur für den Erfolg der Mobilitätswende hervorgehoben und den Bedarf von 3,5 Millionen privaten Ladepunkten im Rahmen des Fortschrittsberichts 2018 angemeldet [1]. Die bisherige Möglichkeit, am öffentlichen Straßenrand Elektrofahrzeuge mit Strom zu versorgen, kann aufgrund der fortschreitenden Entwicklung des Elektromobilitätsmarkts, nicht allein zielführend sein. Im Bereich des Aufbaus der privaten Ladeinfrastruktur kommen insbesondere Ladesäulen am Arbeitsplatz, an Einkaufszentren oder direkt vor der Haustür in Betracht. Letzteres scheint besonders interessant, da eine Ladung jederzeit, vorzugsweise über Nacht, wenn das Fahrzeug nicht in Verwendung ist, möglich ist. […]

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  • 1-a_gi_03_2019_titel_online

    „Wohnungsbauunternehmen als Betreiber von Ladesäulen“ von Zorn

    in: GI Gebäudetechnik in Wissenschaft und Praxis 3/2019, S. 254 ff.

    Einen Überblick über den bestehenden Rechtsrahmen geben und zugleich mögliche Varianten zur
    Umsetzung in der Wohnungswirtschaft aufzeigen soll der folgende Beitrag rund um das Thema
    „Wohnungsbauunternehmen als Betreiber von Ladesäulen“. Der Fokus liegt hierbei gerade auf der
    Umsetzung im privaten, nicht öffentlich zugänglichen Bereich. Gleichwohl wird auch der Rechtsrahmen
    für öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur skizziert. […]

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  • CuR 1-2019

    „Keine Berechtigung zur einseitigen Anpassung vertraglicher Preisanpassungsklauseln durch öffentliche Bekanntgabe; Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/Main v. 21. 3. 2019 – Az.: 6 U 190/17“ von Post

    in: CuR 1/2019, S. 17 ff.

    Beklagter der ersten Instanz war ein Energieversorger aus Hessen, der seine Kunden unter anderem mit Fernwärme beliefert. Im September 2015 teilte er seinen Kunden per Rundschreiben mit, dass er zum 1. 10. desselben Jahres das Preissystem und die Preisanpassungsklausel für seine Wärmelieferungsverträge
    ändern werde, und zwar durch öffentliche Bekanntmachung. Beabsichtigt war eine Änderung des Grund- und des Arbeitspreises, auch die verwendeten Faktoren sollten anders gewichtet werden CuR 19-01 Beitrag Post (mit Urteil)

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  • 20190418 Photon 5-2019

    „Ohne Vergütung – aber nicht ohne EEG“ von Brahms

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 5/2019, S. 44 ff.

    Refinanzierung über Stromabnahmeverträge ist – zumindest rein rechtlich – für viele Anlagen möglich

    Derzeit machen auch in der Rechts­beratung »Power Purchase Agree­ments« die Runde als eine mögliche Alternative zur Vermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien – logischerweise, denn wie bei jeder Art von Verträgen muss auch hier un­bedingt vorab geklärt sein, welcher rechtliche Rahmen zu beachten ist. Dieser Rahmen, das mag auf den ers­ten Blick verwundern, wird zu einem wesentlichen Teil vom Erneuerbare­Energien-­Gesetz definiert.

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  • CuR 4-2018

    „Zur Gestaltung von Preisregelungen in Wärmelieferungsverträgen“ von Brahms

    in: Beiblatt zu CuR Heft 4/2018

    „Bei der Gestaltung einer Preisanpassungsklausel ist zunächst zu prüfen, ob die Parteien mittels einer Individualvereinbarung von den Vorgaben des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV abweichen können oder diese gemäß § 3 WärmeLV bei der erstmaligen Umsetzung einer gewerblichen Wärmelieferung zwingend zu beachten sind. Sodann sind die eingesetzten Energieträger und Erzeugungsformen entsprechend ihrer anteiligen Kosten bei der Gewichtung des Kostenelements und der Auswahl der Indizes zugrunde zu legen, wobei eine Kostenechtheit nicht gefordert ist. […]“

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  • Photon 2-2018

    „Worauf man sich verlassen kann Garantiebedingungen von Solarstromspeichern unter der Lupe“ von Hauer

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 2/2018, S. 32

    Der sprichwörtliche Blick ins Kleingedruckte offenbart bei den Garantiebedingungen für Solarstromspeicher die eine oder andere Tücke. Die Technik ist komplex und in dieser Form noch recht neu, entsprechend vorsichtig agieren die Hersteller bei den Zusicherungen an ihre Kunden. Bei allem Verständnis für diese Problemlage hat unsere Untersuchung von rund einem Dutzend Speichergarantien allerdings auch Passagen
    zutage gefördert, die schlicht inakzeptabel sind. In der Gesamtschau gilt: Es besteht Verbesserungsbedarf […]
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  • Photon 12-18

    „Warum so eilig? Die im Energiesammelgesetz enthaltenen Änderungen des EEG aus juristischer Sicht“ von Brahms

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 12/2018, S. 14 f.

    Nach dem der Bundestag das Energiesammelgesetz beschlossen hat (die
    abschließende Behandlung im Bundesrat ist für den 14. Dezember angesetzt),
    bedarf es zum Inkrafttreten des Energiesammelgesetzes zum 1. Januar 2019
    nur noch der Gegenzeichnung und der Ausfertigung des Gesetzes durch den
    Bundespräsidenten. In Kürze zusammengefasst, gehören folgende Neuerungen
    zu den wichtigsten für die erneuerbaren Energien:
  • Recht der erneuerbaren Energien

    „Kein Zahlungsanspruch der BVVG bei Errichtung von Windenergieanlagen, Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.09.2018“ von Post

    in: REE 04/2018, S. 198 bis 207

    Beklagte war die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG). Der wesentliche Auftrag der BVVG, deren alleinige Gesellschafterin die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben ist, besteht in der Privatisierung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen in den östlichen Bundesländern, die in der DDR Gegenstand von Enteignungen waren. Die Privatisierung dieser Flächen erfolgt durch deren Verkauf an die Alteigentümer bzw. an deren Rechtsnachfolger zu günstigen Konditionen. Grundlagen für die Wahrnehmung dieser Aufgaben sind das Ausgleichsleistungsgesetz (AusglLeistG) und die Flächenerwerbsverordnung (FlErwV). Sie legen die Preise und den Rechtsrahmen für diese Privatisierungen fest. Insbesondere sieht § 12 AusglLeistG eine Zweckbindung für die betroffenen Flächen vor. Diese Zweckbindung soll sich über einen Zeitraum von heute 15 (früher 20) Jahren erstrecken. In den Kaufverträgen, die die BVVG mit den Grundstückserwerbern schließt, sollen unterschiedliche Regelungen absichern, dass diese Zweckbindung erhalten bleibt. [….]

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