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    „Anwendung des neuen Leistungsanpassungs- und Sonderkündigungsrechts auf öffentliche-rechtliche Fernwärmesatzungen“ von Nebel

    Dokumentennummer: 22006686 ebenso Heft 4/2022, Seite 105

    Anwendung des neuen Leistungsanpassungs- und Sonderkündigungsrechts in § 3 AVBFernwärmeV auf öffentlich-rechtliche Fernwärmesatzungen
    Handlungsbedarf für Fernwärmeunternehmen! Im Oktober 2021 wurden neue Regelungen für die Versorgung mit Fernwärme und -kälte in Kraft gesetzt. Neue Vorschriften gelten insbesondere für die Informationen, die den Fernwärmekunden über ihren tatsächlichen Energieverbrauch zur Verfügung gestellt werden müssen und für die Änderung von Preisanpassungsklauseln. Damit einher gehen Änderungen der Leistungsanpassungs- und Sonderkündigungsrechte der Kunden. […]

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  • Privatbau

    „Interview: Neue Regeln zur Heizkostenabrechnung“ von Brahms

    PRIVATBAU GmbH für Baubetreuung Hamburg

    Am 1.12.2021 ist die Novelle der Heizkostenverordnung in Kraft getreten. Sie verpflichtet zu fernablesbaren Zählern und zu mehr Transparenz für die Nutzer.Deutschland war mal wieder spät dran, als der Bundesrat Anfang November 2021 der neuen Heizkostenverordnung zustimmte. Erforderlich machte die Novelle eine EU-Richtlinie, die die Länder eigentlich bis zum 25.10.2020 mit fernablesbaren Heizkostenverteilern und unterjährigen Verbrauchsinformationen in nationales Recht umsetzen sollten. […]

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  • Screenshot 2021-10-05 061843

    „Die Verlängerung und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen“ von Post

    in: Beiblatt zu CuR Heft 3/2021

    Für Energiedienstleister bedeutet das Gesetz über faire Verbraucherverträge vor allem eines: weniger Investitionssicherheit. Der klimafreundliche Umbau des Energieversorgungssystems wird verteuert und dessen Finanzierung erschwert. Mittelbar sind es im Übrigen die Verbraucher, die diese Kosten zu tragen haben. Unabhängig davon ist Energiedienstleistern zu empfehlen, möglichst zeitnah ihre Vertragsmuster und AGB an die neue Gesetzeslage anzupassen. […]

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  • CuR 2021-1

    „Die Privilegierung der Wasserstofferzeugung im EEG 2021 – Begrenzung der EEG-Umlage für die Wasserstoffherstellung“ von Brahms

    in: Beiblatt zur CuR Heft 1/2021

    „Grüner Wasserstoff wird einen wesentlichen Beitrag zur Energiewende und zur Flexibilität im Energiesystem leisten! Die geplante Befreiung von der EEG-Umlage nach § 69 b EEG 2021 muss zeitnah durch eine Verordnung auf Grundlage des § 93 EEG 2021 unterlegt werden. Bisher nimmt der Gesetzgeber keine ganzheitliche Betrachtung von Wasserstoff über alle Erzeugungs- und Verwertungspfade hinweg vor. Andere Erzeugungstechnologien neben der Elektrolyse – wie etwa die Dampfreformation – werden derzeit nicht betrachtet. […]“

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  • CuR 4-2019

    Rezension: Jan-Philipp Sahle, Kundenanlagen (Strom) unter besonderer Betrachtung wohnungswirtschaftlicher Aspekte

    in: CuR Heft 4/2019

    […] Kundenanlagen sind netzähnliche Stromleitungen, die kein Bestandteil des energiewirtschaftsrechtlich regulierten Netzbetriebs sind. Kundenanlagen bilden das Rückgrat von urbanen und dezentralen Energieversorgungskonzepten. Wohnungsunternehmen sind – so heißt es in der Einführung der Arbeit – für die Umsetzung von Mieterstrommodellen darauf angewiesen, ihre örtliche Infrastruktur als Kundenanlagen zu betreiben. Nur durch den Betrieb von unregulierten Kundenanlagen und die damit eingesparten Kosten ist es den Wohnungsunternehmen möglich, eine Stromversorgung wirtschaftlich anzubieten. Hinzu kommt natürlich auch noch der Beitrag von urbanen und dezentralen Energieversorgungskonzepten für Energiewende und Klimaschutz. Diese abstrakten Themen streift der Autor nur. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Suche nach praktikablen Lösungen für Mieterstromkonzepte durch Wohnungsunternehmen, die sowohl im öffentlich geförderten wie auch im freifinanzierten Wohnungsbau tätig sind. […]

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  • CuR 4-2018

    „Zur Gestaltung von Preisregelungen in Wärmelieferungsverträgen“ von Brahms

    in: Beiblatt zu CuR Heft 4/2018

    „Bei der Gestaltung einer Preisanpassungsklausel ist zunächst zu prüfen, ob die Parteien mittels einer Individualvereinbarung von den Vorgaben des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV abweichen können oder diese gemäß § 3 WärmeLV bei der erstmaligen Umsetzung einer gewerblichen Wärmelieferung zwingend zu beachten sind. Sodann sind die eingesetzten Energieträger und Erzeugungsformen entsprechend ihrer anteiligen Kosten bei der Gewichtung des Kostenelements und der Auswahl der Indizes zugrunde zu legen, wobei eine Kostenechtheit nicht gefordert ist. […]“

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  • ER Energierecht

    Review: Frenz/Müggenborg/Cosack/Hennig/Schomerus (Hrsg.), EEG – Erneuerbare-Energien-Gesetz

    in: ER EnergieRecht 2/2018

    „Der nunmehr in seiner 5. Auflage erschienene Kommentar zum Erneuerbare-Energien-Gesetz ist das derzeit umfassendste Werk zum EEG 2017. Der Kommentar erscheint in zwei Teilen, wobei die Anlagen und Verordnungen im Franz EEG II Kommentar zusammengefasst sind. Auf 2037 Seiten erläutern aus dem Energierecht bekannte und renommierte Experten die Neuregelungen des vollständig durch den Gesetzgeber überarbeiteten Gesetzes. Es ist bemerkenswert, dass die insgesamt 30 Autoren innerhalb kürzester Zeit auch nach Inkrafttreten des Mieterstromgesetzes die notwendigen Änderungen vollumfassend eingearbeitet und somit für Praktiker und Wissenschaftler eine der wesentlichen Arbeitsgrundlagen im Energierecht geschaffen haben. Nicht zuletzt ist es den Herausgebern zu verdanken, dass sie die Vielzahl an Autoren aus Praxis und Wissenschaft mit einem hohen Anspruch an Qualität, Erfahrung und Fachkompetenz vereinen konnten, um die komplexe Regelungsmaterie des EEG 2017, die sich nunmehr auf über 172 Paragraphen erstreckt, abbilden zu können.[…]“

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