Publikationen

„CuR Rundruf zur Anpassung des Wärmearbeitspreises im Falle eines Brennstoffwechsel“ von Nebel

Das GEG verpflichtet zur Nutzung von Strom bei der Wärmeerzeugung.
Eine Regelung zur Anpassung von Wärmelieferverträgen beim Wechsel von Gas
zu Strom fehlt indes im GEG; auch die AVBFerwärmeV schweigt zu
dieser Frage. Für Preisanpassungsklauseln hat der BGH
entschieden, dass Versorger eine aufgrund des Brennstoffwechsels unwirksam gewordene
Klausel einseitig anpassen dürfen. Dies gilt aber nicht für die erforderliche Neufestlegung
der Preise bei einem Brennstoffwechsel. Die Rechtsprechung kann hier
mit einer ergänzenden Vertragsauslegung nicht helfen. Eine Vertragsanpassung ist nötig.
§ 313 BGB ist nicht das richtige Instrument, um rechtssicher und flächendeckend
Preise neu festzulegen.

[…]

Autor: Dr. Julian Asmus Nebel

Beilage zu Heft 3/2023 der Zeitschrift „CuR Contracting und Recht“

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„Sondervorschriften für selbstständige Betreiber von grenzüberschreitenden Elektrizitätsverbindungsleitungen“ von Brahms

Kommentierung der §§ 28d ff. EnWG unter der Überschrift: „Sondervorschriften für selbstständige Betreiber von grenzüberschreitenden Elektrizitätsverbindungsleitungen“

Zur Ergänzungslieferung
Mit der Ergänzungslieferung werden Kommentierungen zu diversen energierechtlichen Vorschriften aktualisiert oder ganz neu erläutert. Genannt seien vor allem folgende Kommentierungen:§§ 12a-12h EnWG
§§ 12a-12e EnWG
§§ 17e-17j EnWG
§§ 28d-28i EnWG
§§ 35e, 35h EnWG
§§ 50, 50a-50j EnWG
§ 51-52 EnWG
§§ 18, 19 KWKG
§ 1 EEG

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen.

Autor: Dr. Florian Brahms

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-80506-6

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„CuR Rundruf zur Kopplung des Wärmepreises an den Börsenpreis für Strom“ von Brahms

Autor: Dr. Florian Brahms

Beilage zu Heft 1/2023 der Zeitschrift „CuR Contracting und Recht“

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Kommentierung der Vorschriften der §§ 1 bis 15 der Wasserstoffnetzentgeltverordnung (WasserstoffNEV)

Energiewirtschaftsgesetz mit AbLaV, ARegV, GasGVV, GasHDrLtgV, GasNEV, GasNZV, KAV, KraftNAV, LSV, MaStRV, NAV, NDAV, NetzResV, StromGVV, StromNEV, StromNZV, SysStabV, ÜNSchutzV, WasserstoffNEV Kommentar

Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) hat sich innerhalb von zwei Jahrzehnten von einem ursprünglich sehr überschaubaren und daher wenig kommentierungsbedürftigen Ordnungsrahmen hin zum Grundpfeiler einer der komplexesten und dynamischsten Rechtsmaterien fortentwickelt. Der Berliner Kommentar EnWG bietet Ihnen eine übersichtliche und praxisorientierte Gesamtkommentierung der Regelungen des Energiewirtschaftsrechts. Besonders hervorzuheben sind die neben der Einzelkommentierung aller EnWG-Vorschriften integrierten Kommentierungen der auf Basis des EnWG erlassenen Rechtsverordnungen.

Autor: Dr. Florian Brahms // Christian Frohberg

Elspas/Graßmann/Rasbach, Berliner Kommentar zum Energiewirtschaftsgesetz , 2. Aufl. 2023 i.E.

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„Komplett versorgt zur Wärmewende“ herausgegeben von Brahms & Nebel

Dieser neue Kommentar ermöglicht praxisnahes Arbeiten mit der neuen bzw. novellierten AVBFernwärmeV, FFVAV, WärmeLV und HeizKV. Für den schnellen Überblick zum anwendbaren Recht der Wärmelieferung sind die Schnittmengen der Verordnungen präzise und gut verständlich dargestellt. Alle Details für die faktische Umsetzung der Vorschriften liefern Ihnen die umfassenden Erläuterungen. Von der nachhaltigen Wärmeerzeugung bis zum Verbrauch – der handliche Band bündelt alles Wichtige. […]

Bearbeitet von Julian Arnold; Dr. Florian Brahms, Lic. en drt. fr.; Phillip Buchloh; Tobias Dworschak; Christian Frohberg; Janis Gersemann; Lars Jope, MBA; Dr. Michael Koch; Dr. Jost Hanno Meyer; Dr. Julian Asmus Nebel; Desirée Oberpichler; Catharina Post, LL.M.; Dr. Mirko Sauer; Dr. Heidrun Schalle; Dr. Carmen Schneider; Dr. Hanna Schroeder-Czaja; Helge Schulz; Annika Semper

Autor: Dr. Florian Brahms // Dr. Julian Asmus Nebel

Erscheinungstermin: vor. August 2022, ca. 500 Seiten, aus der Reihe "Berliner Kommentare"

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„Neue Abstandsregelungen für Windenergieanlagen im BauGB“ von Nebel

Das „Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude“ (Gebäudeenergiegesetz) enthält auch den lange gesuchten Kompromiss für die umstrittene 1.000-Meter-Abstandsregel zwischen Windrädern und Wohngebäuden. Im BauGB wird hierzu die seit dem Jahr 2014 bestehende Länderöffnungsklausel in § 249 Abs. 3 BauGB leicht modifiziert. Im Ergebnis können die Länder selbst entscheiden, ob mindestens 1.000 m Abstand zwischen Windrädern und Wohnbebauung eingehalten werden müssen. […]

Autor: Dr. Julian Asmus Nebel

juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 07/2020

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Kommentierung des NABEG und des EnWG von Nebel

Der Netzausbau bleibt ein Schlüsselprojekt und das Nadelöhr der Energiewende. Nur mit der Realisierung von Höchstspannungsleitungen – und hier insbesondere der großen Nord-Süd-Verbindungen – wird die Integration Erneuerbarer Energien in das deutsche Energiesystem und eine preisgünstige, sichere Energieversorgung zu gewährleisten sein. Netzausbau ist und bleibt ein Thema, das die Öffentlichkeit stark bewegt.

Unter Berücksichtigung der neuen Vorschriften zum Energieleitungsausbau, insbesondere der Ergänzungen im Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), im Energiewirtschaftsgesetz (EnwG) und im Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG). […]

Autor: Dr. Julian Asmus Nebel

Steinbach/Franke (Hrsg.), NABEG/EnLAG/EnWG/BBPlG/PlfZV. Kommentar zum Netzausbau, 3. Auflage, 2020. i.E.

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Kommentierung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) von Nebel

Der Kommentar behandelt das durch die Gesetzgebung des Jahres 2016 und den europäischen Energierechtsrahmen in vieler Hinsicht umgestaltete neue Energierecht. Angesichts der erneut gesteigerten Komplexität des Energierechts lässt sich die Stofffülle nur mit Hilfe eines sechsbändigen Großkommentars angemessen bewältigen, um dem Nutzer des Kommentars einen vollständigen, präzisen und verlässlichen Überblick über die aktuellen Rechtsfragen anhand der Verwaltungspraxis, der Rechtsprechung und der Literatur zu geben. Die Kommentierungen sind von Wissenschaftlern und Praktikern aus Behörden, Unternehmen und Rechtsanwaltskanzleien unter der Leitung von Professor Säcker erarbeitet worden. Das Gesamtwerk wird im Jahr 2018 vorliegen. […]

Autor: Dr. Julian Asmus Nebel

Säcker/Ludwigs (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 2, 5. Aufl. 2020 i.E.

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Kommentierung der Vorschriften zur Eigenversorgung im EEG § 3 Nr. 19, Nr. 43b, Nr. 47a, § 27a, §§ 61a bis 61k EEG von Brahms/Nebel

Der Kommentar von Reshöft ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das EEG werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen, die die Rechtsprechung prägen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit. […]

Autor: Dr. Florian Brahms // Dr. Julian Asmus Nebel

Reshöft/Schäfermeier (Hrsg.), Erneuerbare-Energien-Gesetz Kommentar, 5. Aufl. 2020 i.E.

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Beitrag zur Anlage 1 „Höhe der Marktprämie“ zum EEG 2014 von Brahms

Gegenstand der Anlage 1 zum EEG 2014 ist die Berechnung der Höhe der sogenannten gleitenden Marktprämie sowie die für die Berechnung erforderlichen Veröffentlichungspflichten durch die Übertragungsnetzbetreiber. Die Anlage 1 soll die Anlage 4 zum EEG 2012 weiterentwickeln und vereinfachen. Sie dient der Transparenz zugunsten der Anlagenbetreiber, die hierauf basierend ihren Förderanspruch ermitteln können. Die Anlage 1 bezieht sich innerhalb ihres Titels auf § 34 EEG 2014. Anlage 1 und § 34 EEG 2014 sind in Verbindung mit § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 als Anspruchsgrundlage des Anlagenbetreibers gegenüber dem Netzbetreiber für die Marktprämie zu qualifizieren.

Autor: Dr. Florian Brahms

in: Frenz (Hrsg.) EEG Kommentar Band II., Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG

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