• Windenergieanlagen

    „Steuerliche Aspekte des Betriebs von Windenergieanlagen“ von Frohberg

    in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 2. Aufl.

    „Die Besteuerung der Errichtung und des Betriebs von Windenergieanlagen ist „ein weites Feld“. Vor diesem Hintergrund wird sich der folgende Teil mit ausgewählten gewerbe-, umsatz- und bilanzsteuerrechtlichen Rechtsfragen befassen. Steuerliche Aspekte und Besonderheiten hinsichtlich der Realisierung von Offshore-Windenergieprojekten werden im Sinne der Stringenz dieses Werkes lediglich am Rande erwähnt, jedoch nicht vertieft. […]“

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  • Batteriespeicher

    „Investment in Speichermedien – Steuerliche Rahmenbedingungen“ von Frohberg

    in: Böttcher/Nagel (Hrsg.) Batteriespeicher: Rechtliche, technische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen 1. Aufl. 2018

    „Themen wie die Energiewende und die vermehrte Energiegewinnung aus Erneuerbaren Energien beschäftigen Politik, Wirtschaft und Forschung seit vielen Jahren. Der Energiesektor verändert sich dabei ständig und es werden immer mehr Möglichkeiten geschaffen, um eine effektivere Energieerzeugung und Energienutzung voranzutreiben. Ein wichtiger Bestandteil dessen ist die Speicherung der erzeugten Energie in Batterien. Der Markt für Stromspeicher wird sich in den folgenden Jahren voraussichtlich immer weiter entwickeln und größer werden. Bereits jetzt vergrößert sich das Angebot an Batteriespeichern laufend und es können viele technische Fortschritte in diesem Bereich verzeichnet werden. Ob stationäre Batterien in Häusern, in der Industrie oder in mobilen Batterien in Pkw: Die dezentrale Speicherung von Strom wird immer populärer. […]“

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  • Batteriespeicher

    „Speichereinsatz zur Eigenversorgung im EEG“ von Brahms

    in: Böttcher/Nagel (Hrsg.) Batteriespeicher: Rechtliche, technische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen 1. Aufl. 2018

    „Der Energiemarkt sieht heute anders aus als noch vor wenigen Jahren. Energie wird zunehmend dezentral durch eine nahezu unüberschaubare Anzahl von Energieversorgern erzeugt. Die Komplexität des Marktes ist gestiegen. Das bringt spezifische Probleme mit sich: Das Thema Versorgungssicherheit stellt sich gänzlich anders dar, denn während herkömmlicherweise Energie kontinuierlich und weitgehend vorhersehbar produziert wurde, fluktuiert die Erzeugung der Erneuerbaren abhängig von Tages- und Jahreszeit, von Sonne und Wind. Volatilität eröffnet Marktchancen – das gilt insbesondere in Zeiten der Energiewende. Neben dem Marktwachstum der Erneuerbaren Energien spielen Leitungsnetze und Speichermöglichkeiten eine zentrale Rolle in dem neuen Energiemarktdesign: Nahezu jedes größere Stadtwerk trägt sich mit dem Gedanken, in den Speichermarkt einzusteigen. Im Hausspeichersegment besteht in Deutschland ein Potenzial von 16 Mio. Haushalten. Und Batteriespeicher können wegen ihrer kurzen Reaktionszeiten auch Primäregelleistung vorhalten und anbieten. Der Sammelband informiert über die rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen von Batteriespeichersystemen.“

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  • Windenergieanlagen

    Beiträge zum EEG 2017, EnWG und Verfahrensrecht für Windenergie von Brahms 12/2017

    in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 2. Aufl.

    Das Rechtshandbuch Windenergie beantwortet alle Rechtsfragen rund um Errichtung, Planung und Betrieb von Windenergieanlagen. Behandelt sind: Bau-, Immissions-, und Naturschutzrecht, Verwaltungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung, Grundstückssicherung, Wartung und Versicherung, Förderung nach EEG, Kleinwindanlagen, Steuerrecht.

    Mit Stand März 2017 bietet die 2. Auflage zahlreiche aktuelle Schwerpunkte:

    • eingearbeitet ist das zum 01.01.2017 in Kraft getretene EEG 2017; ein neuer Abschnitt behandelt dabei das Ausschreibungsverfahren für Windenergieanlagen an Land
    • das Kapitel »Luftverkehrsrecht im Genehmigungsverfahren« wurde komplett überarbeitet, wesentlich erweitert und um das Thema »Polygone der Bundeswehr und Wirbelschleppen« ergänzt
    • die Ausführungen zum Wetterradar sind wesentlich vertieft
    • bei den privatrechtlichen Grundlagen sind das neue Bauvertragsrecht und die Neuregelungen zur Insolvenzanfechtung berücksichtigt Zudem bietet das Werk jetzt ein eigenes Kapitel zu Windenergieprojekten aus Sicht einer Bank.

    Flyer Rechtshandbuch

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    „Die Integration der Erneuerbaren Energien im Strommarkt – die Direktvermarktung zwischen Mindestvergütung und freiem Markt“ von Brahms

    Dissertationsschrift, Verlag für alternatives Energierecht VAE, Juni 2016

    „Ziel dieser Arbeit war die Untersuchung der Entwicklung und des Rechtsrahmens der Direktvermarktung im Sinne des EEG. Neben der Netzintegration legt der Gesetzgeber einen besonderen Fokus auf die Heranführung der Erneuerbaren Energien an den Markt, wozu die Direktvermarktung einen wesentlichen Beitrag leisten soll. Die Analyse der rechtlichen Voraussetzungen sowohl des Strommarktes im Allgemeinen als auch der Direktvermarktung im EEG 2014 im Speziellen erfolgt auch gerade vor dem Hintergrund der mit der Energiewende verbundenen und durch das EnWG und das EEG vorgegebenen Ziele.“

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  • Windenergieanlagenbuch

    „Beiträge zur Förderung und Eigenversorgung im EEG 2014“ von Brahms

    in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 1. Aufl. 2015 im Beck-Verlag

    Das Handbuch „Windenergieanlagen“ behandelt einen zentralen Bereich der Stromerzeugung bei der Realisierung der Energiewende. Strom aus Windenergie spielt bereits jetzt eine entscheidende Rolle beim Energiemix und etabliert sich als eine tragende Säule der Energieversorgung.
    Mit einem interdisziplinären Ansatz behandelt das Handbuch dazu die sich stellenden Rechtsfragen bei Errichtung, Planung und Betrieb von Windenergieanlagen. Es ist damit eine wichtige Arbeitsgrundlage bei der Realisierung von Windenergieprojekten und wendet sich insbesondere an Planer, Errichter, Betreiber und Verwaltungen.
    Im Bereich der Planung werden insbesondere die dabei zu beachtenden Bezüge zum Bau-, Immissions-, Naturschutz und Luftverkehrsrecht dargestellt. Vertieft werden die maßgeblichen Verwaltungsverfahren erläutert. Erklärt wird darüber hinaus die zivilvertragliche Aufarbeitung der Grundstückssicherung. Behandelt werden auch die zur Errichtung, Wartung und Versicherung von Windenergieanlagen notwendigen Verträge.
    Umfassende Ausführungen betreffen zudem das Förderungssystem des Erneuerbare Energien-Gesetzes und eine Analyse der dezentralen Vermarktung des Stroms. Dies geschieht bereits auf der Grundlage des neuen EEG 2014. Auch die spezifischen Rechtsfragen, die sich bei Kleinwindanlagen stellen, und die für Windenergieanlagen zu beachtenden Besonderheiten des Steuerrechts werden berücksichtigt.

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  • „Rechtliche Rahmenbedingungen der Abfall- und Energiewirtschaft“ von Brahms

    in: 7. Tagungsband Rostocker Bioenergieforum 2013, Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Rostock 6/2013

    Nach dem Unglück in Fukushima am 11.03.2011 erließ der Gesetzgeber eine ganze Reihe von Gesetzen, die die Energiewirtschaft nachhaltig prägen und an die sich Anlagenbetreiber von Biomasseanlagen anpassen müssen. Gleichzeitig haben Erneuerbare Energien unter dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (kurz: EEG) einen beachtenswerten Marktanteil erreicht, sodass die Markt- und Systemintegration in den Vordergrund auch der Gesetzgebung gerückt ist. Für Strom aus der Vergärung von Bioabfallvergärung sieht bereits das EEG 2012 vor, dass die feste Einspeisevergütung für Anlagen mit einer elektrischen Leistung über 750 kW mit einer Inbetriebnahme nach dem 31.12.2013 nicht mehr besteht. Das Abfallrecht ist insbesondere durch europarechtliche Bezüge gekennzeichnet, wobei die Definition des Begriffs „Abfall“ nach wie vor Abgrenzungsschwierigkeiten hervorruft. Die Bioabfallverordnung (kurz: BioAbfVO) wurde in Ansehung einer Vielzahl europäischer Verordnungen im April 2012 umfassend novelliert.“

     

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  • Social Rights

    „Workers rights and economic freedoms: symphony or cacophony? A critical analysis from a German perspective“ von Hauer

    in: Reconciling Fundamental Social Rights and Economic Freedoms after Viking, Laval and Rüffert, Baden-Baden 2011, S. 45-101

    The Viking – Laval – Ruffert judgments have triggered – more than almost any other jurisprudence of the Court of Justice of the EU – a debate about the balance between economic freedoms and fundamental social rights. It is expected to take a long period to establish consensus about a new equilibrium. This book provides a positive contribution to this debate. In the light of the new situation brought about by the Lisbon Treaty – i.e. the strengthening of fundamental rights and the forthcoming EU accession to the European Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms – the book develops and contemplates the concept of a cooperative structure of national, supranational, and international courts and actors. Country reports analyze the consequences of the Viking – Laval – Ruffert decisions on national levels with regard to legal and policy issues. Thereafter, approaches and principles aimed at protecting fundamental social rights and facilitating a process of inter-court dialogue and cooperation are developed, and suggestions for political guidelines on balancing economic freedoms and fundamental social rights are presented.

  • Zivilrecht Jahrbuch

    „Die Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH auf die „Methodik“ des nationalen Arbeitskampfrechts in Deutschland“ von Hauer

    in: Europäische Methodik: Konvergenz und Diskrepanz europäischen und nationalen Privatrechts, Stuttgart 2010

    Der Band dokumentiert die Beiträge der 20. Jahrestagung der Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler, die vom 2. bis 5. September 2009 in Osnabrück stattfand. Im Zentrum steht der Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf die Methodik des Privatrechts, d.h. auf die Gesetzgebungstechnik und Rechtsquellenlehre, die Normanwendung durch die Rechtsprechung sowie die Systembildung durch die Wissenschaft.
    Die einzelnen Beiträge decken grundlegende Bereiche der aktuellen Diskussion ab:
    – Möglichkeiten und Grenzen der einheitlichen Auslegung des Gemeinschaftsrechts in den Mitgliedstaaten,
    – Bewältigung der Sprachenvielfalt,
    – grenzüberschreitende Jurisprudenz,
    – Gesetzgebungstechnik,
    – die Rolle des Vorlageverfahrens,
    – Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf einzelne Teildisziplinen des Privatrechts und die damit einhergehenden methodischen Veränderungen, bspw. die Konkretisierung von Generalklauseln, die Einbindung neuer Rechtsquellen in das Normensystem und der Einfluss der EuGH-Rechtsprechung auf das nationale Arbeitskampfrecht.
    Die Tradition der Gesellschaft fortführend, bilden schließlich das europäische internationale Privat- und Verfahrensrecht und sein Verhältnis zu internationalen Vereinheitlichungsbemühungen einen weiteren Themenschwerpunkt.
    Die Diskussion um das richtige Maß der Harmonisierung und den Einfluss auf die Rechtsetzung, den Wandel der Funktion der Rechtsprechung und die Veränderung der Auslegungsmethoden ziehen sich wie ein roter Faden durch die Beiträge aus allen Teildisziplinen des Privatrechts.

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