Veröffentlichungen Veröffentlichungen der Rechtsanwälte der Kanzlei
Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die unter anderem Schnittmengen mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, dem Gesellschaftsrecht, dem Verwaltungsrecht, dem Baurecht, dem Vergaberecht und dem Energiesteuerrecht hat.
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„Die Verlängerung und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen“ von Post
in: Beiblatt zu CuR Heft 3/2021
Für Energiedienstleister bedeutet das Gesetz über faire Verbraucherverträge vor allem eines: weniger Investitionssicherheit. Der klimafreundliche Umbau des Energieversorgungssystems wird verteuert und dessen Finanzierung erschwert. Mittelbar sind es im Übrigen die Verbraucher, die diese Kosten zu tragen haben. Unabhängig davon ist Energiedienstleistern zu empfehlen, möglichst zeitnah ihre Vertragsmuster und AGB an die neue Gesetzeslage anzupassen. […]
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„CuR Standpunkt: Steuererleichterungen für kleine PV-Anlagen und BHKW“ von Frohberg
in CuR Contracting und Recht 3/2021, S. 105
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 2.6.2021 ein Schreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder veröffentlicht, das die Gewinnerzielungsabsicht bei kleinen Photovoltaikanlagen und vergleichbaren Blockheizkraftwerken betrifft (abgedruckt in CuR 2021, 156 [in diesem Heft]). Hiernach sollen kleine Photovoltaikanlagen und vergleichbare Blockheizkraftwerke künftig von der Einkommensteuer freigestellt werden, sofern der Steuerpflichtige dies ausdrücklich wünscht und einen entsprechenden schriftlichen Antrag an sein Finanzamt stellt. Dem Steuerpflichtigen wird also insoweit ein Wahlrecht zugestanden. […] CuR 21-03 Beitrag Frohberg
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![Photon 9-2021]()
„In die Verantwortung genommen – Was kommt mit dem »Redispatch 2.0« auf die Erneuerbaren zu?“ von Brahms
in: Photon - Das Solarstrom-Magazin 9/2021, S. 14 -17
Das »Netzausbaubeschleunigungs–gesetz« bringt ab dem 1. Oktober etliche Neuerungen für Anlagen- und Netzbetreiber, die unter dem griffigen Kürzel »Redispatch 2.0« firmieren. Es geht dabei nicht einfach um geänderte Bestimmungen, das Ganze darf als eine Verschiebung energiewirtschaftlicher Paradigmen gelten – nicht zuletzt beim Einspei–sevorrang für erneuerbare Energien. Trotz einiger Fragezeichen hat dies, findet unser Autor Florian Brahms, durchaus seine Berechtigung. […]
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![Photon 7-2021]()
„Nicht ohne Härtefallregelung“ von Frohberg
in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 07/2021, S. 33
Die Geschichte der sogenannten Solarpflicht ist nicht neu. Sie begann mit kommunalen Regelungen, die darauf angelegt waren, vor allem Eigentümer von Neu- und Bestandsbauten aus Gründen des Klimaschutzes zum Bau von Solaranlagen zu verpflichten. Die Stadt Waiblingen in Baden-Württemberg führte bereits 2006 eine Solarpflicht für Neubauten ein. Seither folgten noch weitere Städte dem Beispiel. […]
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![Photon 7-2021]()
„Die geplanten Regelungen zum Wasserstoffnetz im Überblick“ von Frohberg
in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 07/2021, S. 12 f.
Wasserstoff ist ein Gas im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes. Das zu schaffende Verteilnetz soll aber von dem bereits bestehenden Erdgasnetz getrennt bleibenm und seine Betreiber dürfen nicht gleichzeitig bei Erzeugung, Speicherung und Vertrieb von Wasserstoff aktiv sein. Der Netzzugang soll diskriminierungsfrei erfolgen, wird aber nicht komplett reguliert, sondern – wie beim Stromnetz – im Rahmen gesetzlicher Vorgaben verhandelt. Dies sind die Grundzüge der geplanten regulierungsrechtlichen Inhalte für das deutsche Wasserstoffnetz.
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![Titelbild ree 2-2021]()
„Grüner Wasserstoff im EEG 2021 – Ein erster Schritt zur Integration von Wasserstoff in den Energiemarkt“ von Brahms/Arnold
ree 2/2021, S. 74 - 80
Am 10. 6. 2020 hat die Bundesregierung die Nationale Wasserstoffstrategie (kurz: „NWS“) beschlossen.1 Für eine erfolgreiche Ausgestaltung der Energiewende unter Einbeziehung von grünen Wasserstoff bezog sich die NWS auf die bereits in § 1 Abs. 1 EnWG2 geregelte Zieltrias Versorgungssicherheit, Preisgünstigkeit und Umweltverträglichkeit, die nun mit innovativem und intelligentem Klimaschutz kombiniert werden soll. In diesem Kontext stellte die Bundesregierung in der NWS klar, dass nur Wasserstoff, der auf Basis erneuerbarer Energien hergestellt wird („grüner Wasserstoff), auf Dauer nachhaltig sei. Insoweit wurde auch angekündigt, dass Strom, der zur Herstellung von grünem Wasserstoff eingesetzt wird, von der EEG-Umlage befreit werden solle. […] REE 21-02 Beitrag Brahms_Arnold
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![CuR 2021-1]()
„Die Privilegierung der Wasserstofferzeugung im EEG 2021 – Begrenzung der EEG-Umlage für die Wasserstoffherstellung“ von Brahms
in: Beiblatt zur CuR Heft 1/2021
„Grüner Wasserstoff wird einen wesentlichen Beitrag zur Energiewende und zur Flexibilität im Energiesystem leisten! Die geplante Befreiung von der EEG-Umlage nach § 69 b EEG 2021 muss zeitnah durch eine Verordnung auf Grundlage des § 93 EEG 2021 unterlegt werden. Bisher nimmt der Gesetzgeber keine ganzheitliche Betrachtung von Wasserstoff über alle Erzeugungs- und Verwertungspfade hinweg vor. Andere Erzeugungstechnologien neben der Elektrolyse – wie etwa die Dampfreformation – werden derzeit nicht betrachtet. […]“
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![GEG]()
„EEG 2021: Änderungen im Überblick – Das Erneuerbare-Energien-Gesetz im Gebäudesektor“ von Brahms
GEG Baupraxis Fachmagazin für energieeffiziente und ressourcenschonende Neu- und Bestandsbauten Ausgabe März / April 2021
„Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2021 ist am 01.01.2021 nach einem verhältnismäßig zügigen Gesetzgebungsprozess in Kraft getreten und gerade zum Ende hin, d. h. Mitte Dezember 2020, wurden noch wesentliche Änderungen und Anpassungen zum ursprünglichen Entwurf vorgenommen. Der erste Entwurf war wenig ambitioniert und griff grundlegende Entwicklungen in der Energiewirtschaft nicht auf. Die wesentlichen Schwerpunkte des EEG 2021 gegenüber dem EEG 2017, die den Gebäudesektor betreffen, sind insbesondere die getrennte Ausschreibung von Gebäude- und Freiflächenanlagen, die Digitalisierung des Messwesens und der Steuerung in Anlehnung an das Messstellenbetriebsgesetz (MSBG), die weitergehende Förderung von „ausgeförderten Anlagen“, die Erweiterung der Eigenversorgung und die Anpassung der Förderung von Mieterstrom. […]“
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![PHOTON 4-21]()
„Ein Gesetz zur Änderung eines Gesetzes – Transparenz und bessere Lesbarkeit von Gesetzentwürfen – eine Beipflichtung“ von Frohberg
in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 4/2021, S. 10 ff.
Die letzte EEG-Novelle hat wieder einmal alle zur Weißglut getrieben – und zwar unabhängig von der jeweiligen energiepolitischen Einstellung. Denn um sich ein Urteil zu den geplanten Änderungen zu bilden, musste man diese ja überhaupt erst einmal verstehen. Das aber war allein durch die Art und Weise der Gesetzesvorlage ganz erheblich erschwert. Zwei Bundestagsanträ-ge wollen derlei – für jede Art von Gesetz – in Zukunft verhindern. Der Energierechtsexperte Christian Frohberg pflichtet von ganzem Herzen bei. […]
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![photon 3-2021]()
„§ 51 und § 51 a EEG 2021 – Negative Strompreise aus rechtlicher Sicht: Wo geht die Reise hin?“ von Gand
in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 03/2021, S. 8 f.
Bei der Preisbildung an den Strombör-sen entstehen negative Preise immer dann, wenn die Stromerzeugung den Stromverbrauch übersteigt. Grundsätz-lich sind negative Preise am Strommarkt also eine Folge des marktwirtschaftlichen Grundsatzes von Angebot und Nachfrage, der auf allen Rohstoffmärkten wirkt. Auf den Strommarkt wirkt sich dies aber anders aus, denn Strom ist eine Handels-ware, die sich nur schwer speichern lässt. […]
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