Veröffentlichungen

  • Photon 2-2018

    „Worauf man sich verlassen kann Garantiebedingungen von Solarstromspeichern unter der Lupe“ von Hauer

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 2/2018, S. 32

    Der sprichwörtliche Blick ins Kleingedruckte offenbart bei den Garantiebedingungen für Solarstromspeicher die eine oder andere Tücke. Die Technik ist komplex und in dieser Form noch recht neu, entsprechend vorsichtig agieren die Hersteller bei den Zusicherungen an ihre Kunden. Bei allem Verständnis für diese Problemlage hat unsere Untersuchung von rund einem Dutzend Speichergarantien allerdings auch Passagen
    zutage gefördert, die schlicht inakzeptabel sind. In der Gesamtschau gilt: Es besteht Verbesserungsbedarf […]
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  • Photon 12-18

    „Warum so eilig? Die im Energiesammelgesetz enthaltenen Änderungen des EEG aus juristischer Sicht“ von Brahms

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 12/2018, S. 14 f.

    Nach dem der Bundestag das Energiesammelgesetz beschlossen hat (die
    abschließende Behandlung im Bundesrat ist für den 14. Dezember angesetzt),
    bedarf es zum Inkrafttreten des Energiesammelgesetzes zum 1. Januar 2019
    nur noch der Gegenzeichnung und der Ausfertigung des Gesetzes durch den
    Bundespräsidenten. In Kürze zusammengefasst, gehören folgende Neuerungen
    zu den wichtigsten für die erneuerbaren Energien:
  • Recht der erneuerbaren Energien

    „Kein Zahlungsanspruch der BVVG bei Errichtung von Windenergieanlagen, Anmerkung zum Urteil des BGH vom 14.09.2018“ von Post

    in: REE 04/2018, S. 198 bis 207

    Beklagte war die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG). Der wesentliche Auftrag der BVVG, deren alleinige Gesellschafterin die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben ist, besteht in der Privatisierung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen in den östlichen Bundesländern, die in der DDR Gegenstand von Enteignungen waren. Die Privatisierung dieser Flächen erfolgt durch deren Verkauf an die Alteigentümer bzw. an deren Rechtsnachfolger zu günstigen Konditionen. Grundlagen für die Wahrnehmung dieser Aufgaben sind das Ausgleichsleistungsgesetz (AusglLeistG) und die Flächenerwerbsverordnung (FlErwV). Sie legen die Preise und den Rechtsrahmen für diese Privatisierungen fest. Insbesondere sieht § 12 AusglLeistG eine Zweckbindung für die betroffenen Flächen vor. Diese Zweckbindung soll sich über einen Zeitraum von heute 15 (früher 20) Jahren erstrecken. In den Kaufverträgen, die die BVVG mit den Grundstückserwerbern schließt, sollen unterschiedliche Regelungen absichern, dass diese Zweckbindung erhalten bleibt. [….]

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  • Photon 10-2018

    „Nicht eindeutig festgelegt Kundenanlagen im Sinne des EnWG – Wieso? Weshalb? Warum?“ von Zorn

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 10/2018, S. 44 ff.

    »Quartierstrom«, also die Versorgung von Wohnsiedlungen oder Gewerbeparks mit Solaranlagen, ist technisch und energiewirtschaftlich derart sinnvoll, dass man sich fragt, warum sie nicht längst alltägliche Praxis ist. Das liegt unter anderem am Energiewirtschaftsgesetz: Es ist nicht so einfach, Kunden auf diese Weise mit Strom zu beliefern. Zuletzt hat das Oberlandesgericht Düsseldorf hierzu ein bedeutsames Urteil gefällt. Die Energierechtsspezialistin Patrizia Zorn nimmt eine Einordnung vor.

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