„Unbedingt noch erledigen: Stromsteuerbefreiungen für Eigenverbrauch – auch durch Dritte – müssen sofort beantragt werden“ von Frohberg

in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 12/2019, S. 38.

Seit Juli gelten Änderungen im Stromsteuergesetz, die auch Photo­voltaikanlagen betreffen. Wer selbst verbrauchten Strom von der Steuer befreien lassen will, muss eine Erlaubnis beantragen. Das Thema ist komplex und die Auswirkungen sind in der Praxis nicht hinreichend re­flektiert worden. Es wurden bislang deutlich weniger Anträge gestellt, als es nach Einschätzung der Be­hörden voraussichtlich hätten sein müssen, und am 31. Dezember 2019 läuft die Frist ab.

„Regelenergie: Vom Mischpreisverfahren zurück zum Leistungspreisverfahren“ von Zorn

in: REE 3/2019, S. 117 ff.

Zugleich Besprechung von OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22. 7. 2019 – VI-3 Kart 806/18 [V]

Das Stromnetz unterliegt starken Schwankungen, die es in Abhängigkeit zum Strombedarf bzw. der Stromnachfrage entsprechend auszugleichen gilt. Der dafür zuständige Regelenergiemarkt kann, um die erforderliche Netzstabilität zu gewährleisten, innerhalb von Sekunden (Primärreserve), fünf Minuten (Sekundärreserve) oder Viertelstunden (Minutenreserve) eingreifen. Basierend auf einem täglichen Gebotsverfahren können präqualifizierte Akteure am Regelenergiemarkt im Rahmen der Sekundär- und Minutenreserve teilnehmen.REE 19-03 Beitrag Zorn

„Steuerliche Aspekte des Betriebs von Windenergieanlagen“ von Frohberg

in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 2. Aufl.

„Die Besteuerung der Errichtung und des Betriebs von Windenergieanlagen ist „ein weites Feld“. Vor diesem Hintergrund wird sich der folgende Teil mit ausgewählten gewerbe-, umsatz- und bilanzsteuerrechtlichen Rechtsfragen befassen. Steuerliche Aspekte und Besonderheiten hinsichtlich der Realisierung von Offshore-Windenergieprojekten werden im Sinne der Stringenz dieses Werkes lediglich am Rande erwähnt, jedoch nicht vertieft. […]“

„Investment in Speichermedien – Steuerliche Rahmenbedingungen“ von Frohberg

in: Böttcher/Nagel (Hrsg.) Batteriespeicher: Rechtliche, technische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen 1. Aufl. 2018

„Themen wie die Energiewende und die vermehrte Energiegewinnung aus Erneuerbaren Energien beschäftigen Politik, Wirtschaft und Forschung seit vielen Jahren. Der Energiesektor verändert sich dabei ständig und es werden immer mehr Möglichkeiten geschaffen, um eine effektivere Energieerzeugung und Energienutzung voranzutreiben. Ein wichtiger Bestandteil dessen ist die Speicherung der erzeugten Energie in Batterien. Der Markt für Stromspeicher wird sich in den folgenden Jahren voraussichtlich immer weiter entwickeln und größer werden. Bereits jetzt vergrößert sich das Angebot an Batteriespeichern laufend und es können viele technische Fortschritte in diesem Bereich verzeichnet werden. Ob stationäre Batterien in Häusern, in der Industrie oder in mobilen Batterien in Pkw: Die dezentrale Speicherung von Strom wird immer populärer. […]“

„Wohnungsbaugesellschaften als Kooperationspartner zum Aufbau von Ladeinfrastrukturen“ von Brahms/Zorn

eMobilJournal Jahrgang 02, Juli 2019, S. 10 ff.

Der notwendige Aufbau der erforderlichen Ladeinfrastruktur für das Erreichen der Mobilitätswende durch den Umstieg auf Elektromobilität wurde durch den Gesetzgeber bereits erkannt. Insoweit wurde beispielsweise mit einem Betreiber von Autobahnraststätten ein flächendeckendes Ladenetz vereinbart. Daneben hat aber die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) die Notwendigkeit des Ausbaus einer privaten Ladeinfrastruktur für den Erfolg der Mobilitätswende hervorgehoben und den Bedarf von 3,5 Millionen privaten Ladepunkten im Rahmen des Fortschrittsberichts 2018 angemeldet [1]. Die bisherige Möglichkeit, am öffentlichen Straßenrand Elektrofahrzeuge mit Strom zu versorgen, kann aufgrund der fortschreitenden Entwicklung des Elektromobilitätsmarkts, nicht allein zielführend sein. Im Bereich des Aufbaus der privaten Ladeinfrastruktur kommen insbesondere Ladesäulen am Arbeitsplatz, an Einkaufszentren oder direkt vor der Haustür in Betracht. Letzteres scheint besonders interessant, da eine Ladung jederzeit, vorzugsweise über Nacht, wenn das Fahrzeug nicht in Verwendung ist, möglich ist. […]

„Wohnungsbauunternehmen als Betreiber von Ladesäulen“ von Zorn

in: GI Gebäudetechnik in Wissenschaft und Praxis 3/2019, S. 254 ff.

Einen Überblick über den bestehenden Rechtsrahmen geben und zugleich mögliche Varianten zur
Umsetzung in der Wohnungswirtschaft aufzeigen soll der folgende Beitrag rund um das Thema
„Wohnungsbauunternehmen als Betreiber von Ladesäulen“. Der Fokus liegt hierbei gerade auf der
Umsetzung im privaten, nicht öffentlich zugänglichen Bereich. Gleichwohl wird auch der Rechtsrahmen
für öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur skizziert. […]

„Keine Berechtigung zur einseitigen Anpassung vertraglicher Preisanpassungsklauseln durch öffentliche Bekanntgabe; Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/Main v. 21. 3. 2019 – Az.: 6 U 190/17“ von Post

in: CuR 1/2019, S. 17 ff.

Beklagter der ersten Instanz war ein Energieversorger aus Hessen, der seine Kunden unter anderem mit Fernwärme beliefert. Im September 2015 teilte er seinen Kunden per Rundschreiben mit, dass er zum 1. 10. desselben Jahres das Preissystem und die Preisanpassungsklausel für seine Wärmelieferungsverträge
ändern werde, und zwar durch öffentliche Bekanntmachung. Beabsichtigt war eine Änderung des Grund- und des Arbeitspreises, auch die verwendeten Faktoren sollten anders gewichtet werden CuR 19-01 Beitrag Post (mit Urteil)

„Ohne Vergütung – aber nicht ohne EEG“ von Brahms

in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 5/2019, S. 44 ff.

Refinanzierung über Stromabnahmeverträge ist – zumindest rein rechtlich – für viele Anlagen möglich

Derzeit machen auch in der Rechts­beratung »Power Purchase Agree­ments« die Runde als eine mögliche Alternative zur Vermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien – logischerweise, denn wie bei jeder Art von Verträgen muss auch hier un­bedingt vorab geklärt sein, welcher rechtliche Rahmen zu beachten ist. Dieser Rahmen, das mag auf den ers­ten Blick verwundern, wird zu einem wesentlichen Teil vom Erneuerbare­Energien-­Gesetz definiert.

„Zur Gestaltung von Preisregelungen in Wärmelieferungsverträgen“ von Brahms

in: Beiblatt zu CuR Heft 4/2018

„Bei der Gestaltung einer Preisanpassungsklausel ist zunächst zu prüfen, ob die Parteien mittels einer Individualvereinbarung von den Vorgaben des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV abweichen können oder diese gemäß § 3 WärmeLV bei der erstmaligen Umsetzung einer gewerblichen Wärmelieferung zwingend zu beachten sind. Sodann sind die eingesetzten Energieträger und Erzeugungsformen entsprechend ihrer anteiligen Kosten bei der Gewichtung des Kostenelements und der Auswahl der Indizes zugrunde zu legen, wobei eine Kostenechtheit nicht gefordert ist. […]“

„Worauf man sich verlassen kann Garantiebedingungen von Solarstromspeichern unter der Lupe“ von Hauer

in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 2/2018, S. 32