„Direktvermarktung für alle – Ist das »Virtuelle Kraftwerk« von EnBW eine Alternative zur Einspeisevergütung?“ von Groos

in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 7/2019, S. 37 ff.

Das »Virtuelle Kraftwerk« des Energieversorgers EnBW ist das in dieser Form bislang wohl umfangreichste Angebot zur Vermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien. Gerade Betreiber von kleinen Anlagen kön-nen hier – unter anderem – in die für sie bislang kaum zugängliche Direktvermarktung wechseln. Das Konzept soll vor allem aber eine Chance zum Weiterbetrieb von Anlagen bieten, die ab 2021 aus der EEG-Förderung herausfallen. Rechtsanwalt Stefan Groos analysiert die Möglichkeiten für Anlagenbetreiber.

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„Keine Berechtigung zur einseitgen Anpassung vertraglicher Preisanpassungsklauseln durch öffentliche Bekanntgabe; Anmerkung zum Urteil des OLG Frankfurt/Main v. 21. 3. 2019 – Az.: 6 U 190/17“ von Post

in: CuR 1/2019, S. 17 ff.

Beklagter der ersten Instanz war ein Energieversorger aus Hessen, der seine Kunden unter anderem mit Fernwärme beliefert. Im September 2015 teilte er seinen Kunden per Rundschreiben mit, dass er zum 1. 10. desselben Jahres das Preissystem und die Preisanpassungsklausel für seine Wärmelieferungsverträge
ändern werde, und zwar durch öffentliche Bekanntmachung. Beabsichtigt war eine Änderung des Grund- und des Arbeitspreises, auch die verwendeten Faktoren sollten anders gewichtet werden CuR 19-01 Beitrag Post (mit Urteil)

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„Ohne Vergütung – aber nicht ohne EEG“ von Brahms

in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 5/2019, S. 44 ff.

Refinanzierung über Stromabnahmeverträge ist – zumindest rein rechtlich – für viele Anlagen möglich

Derzeit machen auch in der Rechts­beratung »Power Purchase Agree­ments« die Runde als eine mögliche Alternative zur Vermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien – logischerweise, denn wie bei jeder Art von Verträgen muss auch hier un­bedingt vorab geklärt sein, welcher rechtliche Rahmen zu beachten ist. Dieser Rahmen, das mag auf den ers­ten Blick verwundern, wird zu einem wesentlichen Teil vom Erneuerbare­Energien-­Gesetz definiert.

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„Zur Gestaltung von Preisregelungen in Wärmelieferungsverträgen“ von Brahms

in: Beiblatt zu CuR Heft 4/2018

„Bei der Gestaltung einer Preisanpassungsklausel ist zunächst zu prüfen, ob die Parteien mittels einer Individualvereinbarung von den Vorgaben des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV abweichen können oder diese gemäß § 3 WärmeLV bei der erstmaligen Umsetzung einer gewerblichen Wärmelieferung zwingend zu beachten sind. Sodann sind die eingesetzten Energieträger und Erzeugungsformen entsprechend ihrer anteiligen Kosten bei der Gewichtung des Kostenelements und der Auswahl der Indizes zugrunde zu legen, wobei eine Kostenechtheit nicht gefordert ist. […]“

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