Rezension: Jan-Philipp Sahle, Kundenanlagen (Strom) unter besonderer Betrachtung wohnungswirtschaftlicher Aspekte

in: CuR Heft 4/2019

[…] Kundenanlagen sind netzähnliche Stromleitungen, die kein Bestandteil des energiewirtschaftsrechtlich regulierten Netzbetriebs sind. Kundenanlagen bilden das Rückgrat von urbanen und dezentralen Energieversorgungskonzepten. Wohnungsunternehmen sind – so heißt es in der Einführung der Arbeit – für die Umsetzung von Mieterstrommodellen darauf angewiesen, ihre örtliche Infrastruktur als Kundenanlagen zu betreiben. Nur durch den Betrieb von unregulierten Kundenanlagen und die damit eingesparten Kosten ist es den Wohnungsunternehmen möglich, eine Stromversorgung wirtschaftlich anzubieten. Hinzu kommt natürlich auch noch der Beitrag von urbanen und dezentralen Energieversorgungskonzepten für Energiewende und Klimaschutz. Diese abstrakten Themen streift der Autor nur. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Suche nach praktikablen Lösungen für Mieterstromkonzepte durch Wohnungsunternehmen, die sowohl im öffentlich geförderten wie auch im freifinanzierten Wohnungsbau tätig sind. […]

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„Zulässige Größe und räumliche Ausdehnung einer Kundenanlage“ von Nebel

Die Heizkostenabrechnung, Nr. 4 2020, 34. Jahrgang

Auf die BGH-Entscheidung „Utbremer Ring“ hat die Praxis lange gewartet. Die bereits gefallenen obergerichtlichen Entscheidungen wurden intensiv diskutiert, es fehlte eine letztinstanzliche Entscheidung über die zulässige räumliche Ausdehnung, die zulässige Anzahl der angeschlossenen Letztverbraucher und die zulässige Menge an durchgeleiteter Energie bei Kundenanlagen. […]

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Kommentierung des NABEG und des EnWG von Nebel

Steinbach/Franke (Hrsg.), NABEG/EnLAG/EnWG/BBPlG/PlfZV. Kommentar zum Netzausbau, 3. Auflage, 2020. i.E.

Der Netzausbau bleibt ein Schlüsselprojekt und das Nadelöhr der Energiewende. Nur mit der Realisierung von Höchstspannungsleitungen – und hier insbesondere der großen Nord-Süd-Verbindungen – wird die Integration Erneuerbarer Energien in das deutsche Energiesystem und eine preisgünstige, sichere Energieversorgung zu gewährleisten sein. Netzausbau ist und bleibt ein Thema, das die Öffentlichkeit stark bewegt.

Unter Berücksichtigung der neuen Vorschriften zum Energieleitungsausbau, insbesondere der Ergänzungen im Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), im Energiewirtschaftsgesetz (EnwG) und im Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG). […]

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Kommentierung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) von Nebel

Säcker/Ludwigs (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 2, 5. Aufl. 2020 i.E.

Der Kommentar behandelt das durch die Gesetzgebung des Jahres 2016 und den europäischen Energierechtsrahmen in vieler Hinsicht umgestaltete neue Energierecht. Angesichts der erneut gesteigerten Komplexität des Energierechts lässt sich die Stofffülle nur mit Hilfe eines sechsbändigen Großkommentars angemessen bewältigen, um dem Nutzer des Kommentars einen vollständigen, präzisen und verlässlichen Überblick über die aktuellen Rechtsfragen anhand der Verwaltungspraxis, der Rechtsprechung und der Literatur zu geben. Die Kommentierungen sind von Wissenschaftlern und Praktikern aus Behörden, Unternehmen und Rechtsanwaltskanzleien unter der Leitung von Professor Säcker erarbeitet worden. Das Gesamtwerk wird im Jahr 2018 vorliegen. […]

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Kommentierung der Vorschriften zur Eigenversorgung im EEG § 3 Nr. 19, Nr. 43b, Nr. 47a, § 27a, §§ 61a bis 61k EEG von Brahms/Nebel

Reshöft/Schäfermeier (Hrsg.), Erneuerbare-Energien-Gesetz Kommentar, 5. Aufl. 2020 i.E.

Der Kommentar von Reshöft ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das EEG werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen, die die Rechtsprechung prägen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit. […]

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„Auslegung des Begriffs der Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG („Gewoba“)“ von Nebel

juris PraxisReport Umwelt- und Planungsrecht 03/2020

Der BGH hat mit dem vorliegenden Urteil eine lang erwartete Entscheidung über die Auslegung
des Begriffs der Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG getroffen. Kundenanlagen sind netzähnliche Stromleitungen, die kein Bestandteil des energiewirtschaftsrechtlich regulierten Netzbetriebs sind. Sie bilden das Rückgrat von urbanen und dezentralen Energieversorgungskonzepten. Zum einen, weil die meisten dezentralen Energiekonzepte nur bei Entfall der Netzentgelte und -umlagen wirtschaftlich betrieben werden können, zum anderen, weil der Betrieb eines regulierten Netzes die Wohnungswirtschaft überfordern würde. Kontrovers diskutiert wurde in jüngster Zeit über die zulässige räumliche Ausdehnung, die zulässige Anzahl der angeschlossenen Letztverbraucher und diezulässige Menge an durchgeleiteter Energie bei Kundenanlagen. […]

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„Unbedingt noch erledigen: Stromsteuerbefreiungen für Eigenverbrauch – auch durch Dritte – müssen sofort beantragt werden“ von Frohberg

in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 12/2019, S. 38.

Seit Juli gelten Änderungen im Stromsteuergesetz, die auch Photo­voltaikanlagen betreffen. Wer selbst verbrauchten Strom von der Steuer befreien lassen will, muss eine Erlaubnis beantragen. Das Thema ist komplex und die Auswirkungen sind in der Praxis nicht hinreichend re­flektiert worden. Es wurden bislang deutlich weniger Anträge gestellt, als es nach Einschätzung der Be­hörden voraussichtlich hätten sein müssen, und am 31. Dezember 2019 läuft die Frist ab.

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„Regelenergie: Vom Mischpreisverfahren zurück zum Leistungspreisverfahren“ von Zorn

in: REE 3/2019, S. 117 ff.

Zugleich Besprechung von OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22. 7. 2019 – VI-3 Kart 806/18 [V]

Das Stromnetz unterliegt starken Schwankungen, die es in Abhängigkeit zum Strombedarf bzw. der Stromnachfrage entsprechend auszugleichen gilt. Der dafür zuständige Regelenergiemarkt kann, um die erforderliche Netzstabilität zu gewährleisten, innerhalb von Sekunden (Primärreserve), fünf Minuten (Sekundärreserve) oder Viertelstunden (Minutenreserve) eingreifen. Basierend auf einem täglichen Gebotsverfahren können präqualifizierte Akteure am Regelenergiemarkt im Rahmen der Sekundär- und Minutenreserve teilnehmen.REE 19-03 Beitrag Zorn

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„Steuerliche Aspekte des Betriebs von Windenergieanlagen“ von Frohberg

in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 2. Aufl.

„Die Besteuerung der Errichtung und des Betriebs von Windenergieanlagen ist „ein weites Feld“. Vor diesem Hintergrund wird sich der folgende Teil mit ausgewählten gewerbe-, umsatz- und bilanzsteuerrechtlichen Rechtsfragen befassen. Steuerliche Aspekte und Besonderheiten hinsichtlich der Realisierung von Offshore-Windenergieprojekten werden im Sinne der Stringenz dieses Werkes lediglich am Rande erwähnt, jedoch nicht vertieft. […]“

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„Investment in Speichermedien – Steuerliche Rahmenbedingungen“ von Frohberg

in: Böttcher/Nagel (Hrsg.) Batteriespeicher: Rechtliche, technische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen 1. Aufl. 2018

„Themen wie die Energiewende und die vermehrte Energiegewinnung aus Erneuerbaren Energien beschäftigen Politik, Wirtschaft und Forschung seit vielen Jahren. Der Energiesektor verändert sich dabei ständig und es werden immer mehr Möglichkeiten geschaffen, um eine effektivere Energieerzeugung und Energienutzung voranzutreiben. Ein wichtiger Bestandteil dessen ist die Speicherung der erzeugten Energie in Batterien. Der Markt für Stromspeicher wird sich in den folgenden Jahren voraussichtlich immer weiter entwickeln und größer werden. Bereits jetzt vergrößert sich das Angebot an Batteriespeichern laufend und es können viele technische Fortschritte in diesem Bereich verzeichnet werden. Ob stationäre Batterien in Häusern, in der Industrie oder in mobilen Batterien in Pkw: Die dezentrale Speicherung von Strom wird immer populärer. […]“

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