Veröffentlichungen

  • PHOTON 9-2018

    „Verständige Durchschnittsmenschen – Blendwirkung von Photovoltaikanlagen sind oft Gegenstand nachbarschaftlicher Streitigkeiten“ von Hauer

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 9/2018, S. 46 ff.

    Wenn es in Gerichtsverfahren um subjektiv empfundene Beeinträchtigungen geht, spielt oft das »Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen« eine maßgebliche Rolle – auch wenn wohl niemand weiß, wie man dieses Empfinden wirklich exakt definieren sollte. Streitereien um die Blendwirkung von Solarmodulen finden in genau diesem unübersichtlichen Raum statt, und zuletzt hat hierzu ein Oberlandesgericht ein Urteil gefällt, das Planer und Anlagenbetreiber zu noch mehr Vorsicht anhält als bislang schon.
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  • 20180930 Photon Titelbild

    „Das Modul ist die Anlage – fast immer“ von Brahms

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 8/2018, S. 48 ff.

    Ein neues Urteil schafft mehr Sicherheit zum Anlagenbegriff im Sinne des EEG
    Die Definition des Anlagenbegriffs im Sinne des EEG war in jüngster Vergangenheit durch die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und die Reaktion des Gesetzgebers unübersichtlich geworden. Nunmehr hat das Saarländische Oberlandesgericht zumindest für Anlagen mit einem Inbetriebnahmedatum ab dem 1. Januar 2012 bestimmt, dass der modulscharfe Anlagenbegriff zur Anwendung kommt. Auch zum Austausch von defekten Modulen nahm das Gericht Stellung.
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  • Photon 07-2018

    „Patentstreit: Solaredge verklagt den chinesischen Konkurrenten Huawei wegen Patentverletzung“ u.a. von Brahms

    in: Photon – Das Solarstrom-Magazin 7/2018, S. 35 ff.

    Die Auswirkungen der nunmehr erhobenen Patentrechtsverfahren gegen die Firmen Huawei und die Firma Wattkraft durch die Firma Solaredge eröffnet die Frage, mit welchen Rechtsfolgen in einem solchen Fall einerseits für die nunmehr in Anspruch genommenen Firmen aber andererseits auch Dritte, die mit dem betreffenden Produkt in Berührung gekommen sind, zu rechnen ist. Grundsätzlich dient ein Patent dem Schutze des geistigen Eigentums, wobei gerade Patente ein gewisses Maß an Neuerfindung gegenüber ansonsten am Markt üblichen Produkten ausweisen muss. Zum Schutze des Erfindungsreichtums flankiert der Gesetzgeber das Patent und dessen Inhaber mit unterschiedlichen Rechten, die sich u.a. auch danach richten, welche Art eines Patentes vorliegt. […]

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  • Cur 2-2018

    „Der Nebel lichtet sich: Anforderungen an eine Kundenanlage im Sinne von § 3 Nr. 24a EnWG“ von Brahms

    in CuR Contracting und Recht 2/2018, S. 49 ff.

    Zugleich Besprechung von OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.06.2018 – VI-3 Kart 48/17 [V]

    I. Einleitung

    Die aus dem Missbrauchsverfahren nach § 31 Abs. 1 EnWG vor der Bundesnetzagentur hervorgegangenen, hier zu besprechende Entscheidung des OLG Düsseldorf hatte insbesondere zwei Voraussetzungen einer „Kundenanlage“ im Sinne des § 3 Nr. 24a EnWG zum Gegenstand, nämlich die Belegenheit auf einem räumlich zusammenhängenden Gebiet und die Unbedeutsamkeit für den unverfälschten Wettbewerb. Zunehmend nehmen die auslegungsbedürftenen Rechtsbegriffe der Kundenanlage auch durch weitere Entscheidungen des Bundesnetzagentur, der Oberlandesgerichte und des BGH konkrete Formen an. Die Kundenanlage ist – neben der „Direktleitung“ gemäß § 3 Nr. 12 EnWG und der „Kundenanlage zur betrieblichen Eigenversorgung“ gemäß § 3 Nr. 24b EnWG – weitgehend von der Regulierung ausgenommen und mithin in Abgrenzung zum „Netz“ im Sinne des § 3 Nr. 16 EnWG und zu den „geschlossenen Verteilernetzen“ gemäß § 110 EnWG zu betrachten.  […]

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