Windrad
| Biogas

Leitfaden Einspeisemanagement 3.0

Die Version 3.0 des Leitfadens zum Einspeisemanagement der Bundesnetzagentur wurde am 25. Juni veröffentlicht. Der Leitfaden stellt die effiziente Umsetzung des Einspeisemanagements aus Sicht der Bundesnetzagentur im Sinne des § 14 Erneuerbare-Energien-Gesetz (kurz: EEG) dar. In der Version 3.0 werden die Ausführungen zur Ermittlung der Entschädigungen (Härtefallausgleich gemäß § 15 EEG) für das Einspeisemanagement und unter Berücksichtigung von Entschädigungen in den Netzentgelten aktualisiert. Die Version 3.0 des Leitfadens kann auf der Seite der BNetzA abgerufen werden.
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Elektrizität
| Energierecht

Anforderungen an Preisanpassung durch Grundversorger

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat durch sein Urteil vom 6. Juni 2018 die Anforderungen an Preiserhöhungen von Strom in der Grundversorgung bei Verbrauchern weiter konkretisiert. Danach muss das Energieversorgungsunternehmen eine Gegenüberstellung sämtlicher in § 2 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 und Satz 3 StromGVV aufgeführter Kostenfaktoren (unter anderem Stromsteuer, Konzessionsabgabe, Umlagen/Aufschläge nach dem EEG und KWKG, Netzentgelte, Entgelte für die Betreiber von Energieversorgungsnetzen und für die Messstellenbetreiber sowie für die Messung, auf die Grundversorgung entfallender Nettokostenanteil) im Einzelnen auszuweisen und zwar vor und nach der Preisanpassung. (BGH, Urt. v. 06.06.2018 - Az.: VIII 247/17)
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Heizungsanlage
| Energierecht

Heizkostenabrechnung für tatsächliche Wohnfläche

Der #BGH hat jüngst entschieden, dass es im Rahmen der Heizkostenabrechnung, die sich nach den gesetzlichen Vorgaben der § 556a BGB i.V.m. § 7 BetrKV richten, auf die tatsächliche Wohnfläche ankomme. Eine abweichende mietvertragliche Regelung steht dem nicht entgegen. Die Rechtsprechung des BGH, dass eine #Mietminderung erst bei einer Abweichung von 10 % der vertragliche vereinbarten zur tatsächlich festgestellten Gesamtwohnfläche der Wirtschaftseinheit zum Tragen kommt, jedoch nicht auf die #Heizkosten übertragbar ist, da es auf den objektiven Wohnwert und nicht die subjektive Beschaffenheitsvereinbarung ankäme. (BGH, Urt. v. 30.05.2018 - Az.: VIII ZR 220/17)
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Stromzähler
| Energierecht

Zustandekommen eines Stromliefervertrages

Urteil des OLG München zu Zustandekommen und Inhalt eines Stromlieferungsvertrages: Beginnt der Stromabnehmer (hier: ein Gewerbetreibender) damit, Energie aus dem Netz des Versorgers zu beziehen, kommt dadurch ein Stromlieferungsvertrag zustande. Damit gibt es keinen Raum mehr für die Annahme eines Ersatzversorgungsverhältnisses nach § 38 EnWG. Und zu welchen Tarifen? Die Höhe der Vergütung war nicht eindeutig vereinbart. Aber dass der Stromversorger einen Stromanschluss zur Verfügung stellte, durfte der Stromabnehmer nur so verstehen, dass der Grundversorgungstarif angeboten wurde. Denn der Grundversorgungstarif ist hier als der „übliche Tarif“ für Haushaltskunden anzusehen. Auch Gewerbetreibende können Haushaltskunden sein, wenn sie bis zu 10.000 Kilowattstunden jährlich für gewerbliche Zwecke verbrauchen. (OLG München, Endurteil v. 06.06.2018 – Az.: 7 U 3836/17)
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Veranstaltungen & Termine

Mi, 24.10.2018

Photon Seminar zum EEG und Energierecht 2018

Ganztagsseminar
Würzburg
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Di, 06.11.2018

27. Windenergietage

Lintsow
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Di, 20.11.2018

BDEW Akademie

Stromspeicher im aktuellen Energierecht
Frankfurt a.M.
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Do, 10.10.2019

BDEW Akademie Seminar „Stromspeicher im aktuellen Energierecht“

Berlin

Vergangene Termine

Sa, 11.08.2018

Rostock Wind

Onshore Windenergie
Rostock
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Do, 21.06.2018

Intersolar – Fachmesse für Solarwirtschaft und Ihre Partner

Auswirkungen der PHOTON-Modultests auf die Vertragsgestaltung: Wie lässt sich Qualität rechtssicher vereinbaren?
München
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