Energierecht

Der Fokus der Kanzlei liegt auf dem Energierecht mit einer starken Ausprägung für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung. Das Beratungsangebot erstreckt sich hierbei auf die Projektierung, Planung, Errichtung, Netzanschluss, Betrieb, Handel und Verbrauch sowohl von Strom, Wärme und Gas. Das Wirtschaftsrecht, das private Baurecht, das Vergaberecht und Real-Estate werden zur umfassenden Beratung von Energieprojekten ebenfalls angeboten.

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Öffentliches und privates Baurecht

Errichtung und Planung von Energieanlagen und Energieerzeugungsanlagen, energieeffizienten Gebäuden, Generalübernehmer­leistungen

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Energierecht
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Umwelt- und Planungsrecht

Wir beraten Sie in allen öffentlich-rechtlichen Fragen der Vorbereitung und Umsetzung komplexer Infrastrukturvorhaben und stellen die Zulassungsfähigkeit von Vorhaben in verfahrensrechtlicher und materiell-rechtlicher Hinsicht sicher. Der Schwerpunkt liegt hierbei auch auf dem Energieanlagenplanungsrecht, welches das BImSchG, UVPG, BauGB, BauO etc. zum Gegenstand hat.

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Wirtschafts­recht

Vertragsrecht, Contracting, Gesellschaftsrecht,
Handelsrecht in der Energie- und Wohnungswirtschaft

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rechtsgebiete

Förder- und Subventionsrecht

Nationales Förder- und Haushaltsrechts sowie im europäischen Beihilfenrech in der Energie- und Landwirtschaft

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Gewinnerzielungsabsicht bei kleinen Photovoltaikanlagen und vergleichbaren Blockheizkraftwerken

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat mit Schreiben vom 29. Oktober 2021 eine Vereinfachungsregelung hinsichtlich der Gewinnerzielungsabsicht bei kleinen Photovoltaikanlagen und vergleichbaren Blockheizkraftwerken veröffentlicht. Im Kern beinhaltet diese Vereinfachungsregelung, dass auf schriftlichen Antrag des Steuerpflichtigen bei kleinen Photovoltaikanlagen und Blockheizkraftwerken ohne weitere Prüfung in allen offenen Veranlagungszeiträumen zu unterstellen ist, dass diese ohne Gewinnerzielungsabsicht betrieben werden, wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Wenn die steuerpflichtige Person von der Vereinfachungsregelung dieses Schreibens keinen Gebrauch macht, ist die Gewinnerzielungsabsicht nach den allgemeinen Grundsätzen (vgl. H 15.3 EStH) zu prüfen. (BMF, Schreiben vom 29.10.2021 - Az.: IV C 6 - S 2240/19/10006 :006)
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BGH entscheidet über die Sonderrechtsfähigkeit von Modulen in Freiland-Photovoltaikanlagen

Mit vier Urteilen vom 22.10.2021 hat der BGH entschieden, unter welchen Voraussetzungen Solarmodule, die in eine Freiland-Photovoltaikanlage eingebaut sind, Gegenstand besonderer Rechte sein können. Auch wenn die Photovoltaikanlage selbst – und damit die Module als Teile dieser – nicht nach § 94 Abs. 1 BGB wesentliche Bestandteile des Grundstücks sind, weil die Anlage mit diesem nicht fest verbunden oder jedenfalls als Scheinbestandteil im Sinne von § 95 BGB anzusehen ist, und die Module selbst auch nicht wesentlicher Bestandteil der Photovoltaikanlage sind, können die Module wesentliche Bestandteile der Gesamtanlage sein, wenn sie bei der Übereignung im Falle der Trennung noch durch zumindest vergleichbare, auf dem Markt verfügbare Modelle ersetzt, ihrerseits in anderen Anlagen verwendet werden können und somit sonderrechtsfähig gewesen wären. Wenn die Module als wesentliche Bestandteile der Anlage anzusehen sein sollten, kommt eine Sonderrechtsfähigkeit der Module nicht in Betracht, da die Photovoltaikanlage eine bewegliche Sache im Sinne des § 93 BGB ist. (BGH, Urt. vom 22.10.2021 - Az.: V ZR 225/19 u.a.)
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Veranstaltungen & Termine

Jan
2022
Di, 25.01.2022

Das Kündigungsrecht bei Einsatz erneuerbarer Energien: Wegfall der Investitionssicherheit in der gewerblichen Wärmelieferung?

Forum Contracting e.V. - Espresso-Gespräch: Der Anspruch des Wärmekunden auf Leistungsreduzierung (§ 3 AVBFernwärmeV)
Online-Seminar
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