Energierecht

Der Fokus der Kanzlei liegt auf dem Energierecht mit einer starken Ausprägung für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung. Das Beratungsangebot erstreckt sich hierbei auf die Projektierung, Planung, Errichtung, Netzanschluss, Betrieb, Handel und Verbrauch sowohl von Strom, Wärme und Gas. Das Wirtschaftsrecht, das private Baurecht, das Vergaberecht und Real-Estate werden zur umfassenden Beratung von Energieprojekten ebenfalls angeboten.

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Privates Baurecht

Errichtung und Planung von Energieanlagen und Energieerzeugungsanlagen, energieeffizienten Gebäuden, Generalübernehmer­leistungen

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Energierecht

Wirtschafts­recht

Vertragsrecht, Contracting, Gesellschaftsrecht,
Handelsrecht in der Energie- und Wohnungswirtschaft

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rechtsgebiete

Vergaberecht

Nationale und europäische Vergabeverfahren für den Energiebezug, energienahe Dienstleistungen, Errichtung von Energienanlagen und Konzessionsvergaben.

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| Energierecht

Häufigkeit der Kehr- und Überprüfungsarbeiten

Ein Beschluss des VGH München, der auch Wohnungsbaugesellschaften betrifft: Wie oft sind Feuerungsanlagen zu überprüfen? Während § 15 der 1. BImSchVO eine Überprüfung der Feuerungsanlagen in Zwei- oder Dreijahresabständen vorsieht, soll die Überprüfung nach dem Schornsteinfegerhandwerksgesetz bzw. der Kehr- und Überprüfungsordnung einmal jährlich erfolgen. Hierin liegt kein Widerspruch, denn mit den unterschiedlich geregelten Überprüfungen werden auch unterschiedliche Zwecke verfolgt: Die immissionsschutzrechtliche Überprüfung von Abgasanlagen dient dem Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen. Die Überprüfung nach dem Schornsteinfegerhandwerksgesetz bzw. der Kehr- und Überprüfungsordnung dient der Feuersicherheit in Gestalt der Betriebs- und Brandsicherheit. Diese kann eine Anlagenüberprüfung in kürzeren Zeitabständen erfordern als der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen. (VGH München, Beschluss v. 04.09.2018 – Az.: 22 ZB 18.1582)
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Schadensbemessung bei mangelhafter Werkleistung

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 31.08.2018 im Anschluss an die Rechtsprechung des BGH entschieden, dass der der Besteller das Werk behält und den Mangel nicht beseitigen lässt, den Schaden ausgehend von der für das Werk vereinbarten Vergütung anhand der Vergütungsanteile bemessen kann, die auf die mangelhafte Leistung entfallen. Sofern die Vergütungsanteile nicht ausgewiesen sind, auf welche die mangelhafte Leistung entfällt ist nach der Auffassung des Gericht auch eine Schätzung zulässig. Das OLG folgt der jüngeren Rechtsprechung des BGH nach der Besteller in diesen Fällen entweder die Möglichkeit hat, seinen Vermögensschaden zu bemessen oder alternativ der Besteller sich auf die Betrachtung des mangelhaften Werks selbst im Vergleich zu dem mangelfreien Werk beschränken kann. (OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 31.08.2018 - Az.: 13 U 191/16)
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Veranstaltungen & Termine

Mi, 24.10.2018

Photon Seminar zum EEG und Energierecht 2018

Ganztagsseminar
Würzburg
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Di, 06.11.2018

27. Windenergietage

Lintsow
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Di, 20.11.2018

BDEW Akademie

Stromspeicher im aktuellen Energierecht
Frankfurt a.M.
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