Energierecht

Der Fokus der Kanzlei liegt auf dem Energierecht mit einer starken Ausprägung für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung. Das Beratungsangebot erstreckt sich hierbei auf die Projektierung, Planung, Errichtung, Netzanschluss, Betrieb, Handel und Verbrauch sowohl von Strom, Wärme und Gas. Das Wirtschaftsrecht, das private Baurecht, das Vergaberecht und Real-Estate werden zur umfassenden Beratung von Energieprojekten ebenfalls angeboten.

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Privates Baurecht

Errichtung und Planung von Energieanlagen und Energieerzeugungsanlagen, energieeffizienten Gebäuden, Generalübernehmer­leistungen

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Energierecht

Wirtschafts­recht

Vertragsrecht, Contracting, Gesellschaftsrecht,
Handelsrecht in der Energie- und Wohnungswirtschaft

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rechtsgebiete

Vergaberecht

Nationale und europäische Vergabeverfahren für den Energiebezug, energienahe Dienstleistungen, Errichtung von Energienanlagen und Konzessionsvergaben.

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Systemrelevantes Gaskraftwerk im EnWG

Das OLG Düsseldorf hat sich jüngst dazu geäußert, wann ein Gaskraftwerk systemrelevant ist und in der Folge der Betreiber, soweit technisch und rechtlich möglich sowie wirtschaftlich zumutbar, eine Absicherung der Leistung durch Inanspruchnahme von Möglichkeiten für einen Brennstoffwechsel vorzunehmen hat. Das Gericht entschied auf Grundes des § 13f EnWG, dass im Falle einer Einschränkung der Gasversorgung die infolge eines teilweisen Ausfalls des Übertragungsnetzes zu erwartenden Schäden in ein angemessenes Verhältnis zu dem Eingriff in die Rechte der Anlagenbetreiber gestellt werden müssen. Jedoch genüge aufgrund der hohen Bedeutung der #Versorgungssicherheit und der Schwere der durch einen Netzausfall eintretenden Schäden mit Gefahren auch für Leib und Leben von Menschen für die Gefahrenprognose ein niedriger Wahrscheinlichkeitsgrad. (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.12.2018 - Az.: 3 Kart 117/17 (V))
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Bauliche Anlage im Sinne des EEG

Was ist eine „sonstige bauliche Anlage“ im Sinne des EEG? Hierzu hat die Clearingstelle EEG KWKG in einem Schiedsspruch vom 11.01.2019 Stellung genommen. Die Parteien des Schiedsverfahrens ließen klären, ob ein Gelände, auf dem für die Errichtung einer Sendeanlage Aufschüttungen und Ausgrabungen vorgenommen wurden und bestimmte bauliche Elemente installiert waren, als „sonstige bauliche Anlage“ einzustufen ist und damit ein entsprechender Förderanspruch besteht. Die Clearingstelle bejahte dies und stellte sie klar, dass eine Fläche gleichzeitig die Eigenschaften einer Konversionsfläche und einer sonstigen baulichen Anlage aufweisen kann. Insofern bestehe kein Ausschluss- oder Über/Unterordnungsverhältnis zwischen den Fördertatbeständen im EEG.
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Veranstaltungen & Termine

Mi, 06.03.2019

Photon Seminar zum EEG und Energierecht 2019

Ganztagsseminar
München
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Mi, 13.03.2019

Energy Storage Europe

Frequency Containment Reserve with Batteries - Legal Requirements for Grid Connection and entering the Market
Düsseldorf
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Do, 21.03.2019

Spreewind Offshoretage

Neuerung durch das Energiesammelgesetz und Aktuelles zum Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)
Heiligendamm
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Fr, 22.03.2019

Spreewind Offshoretage

"Offshore in Frankreich: Ein einführender Rechtsvergleich" gemeinsam mit Kollegin Claire Bretheau (www.ravetto-associes.fr)
Heiligendamm
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