Energierecht

Der Fokus der Kanzlei liegt auf dem Energierecht mit einer starken Ausprägung für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung. Das Beratungsangebot erstreckt sich hierbei auf die Projektierung, Planung, Errichtung, Netzanschluss, Betrieb, Handel und Verbrauch sowohl von Strom, Wärme und Gas. Das Wirtschaftsrecht, das private Baurecht, das Vergaberecht und Real-Estate werden zur umfassenden Beratung von Energieprojekten ebenfalls angeboten.

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Privates Baurecht

Errichtung und Planung von Energieanlagen und Energieerzeugungsanlagen, energieeffizienten Gebäuden, Generalübernehmer­leistungen

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Energierecht

Wirtschafts­recht

Vertragsrecht, Contracting, Gesellschaftsrecht,
Handelsrecht in der Energie- und Wohnungswirtschaft

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rechtsgebiete

Vergaberecht

Nationale und europäische Vergabeverfahren für den Energiebezug, energienahe Dienstleistungen, Errichtung von Energienanlagen und Konzessionsvergaben.

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Modultausch am selben Standort im EEG

Mit Hinweis vom 23. Juli 2019 (Az.: 2018/24) hat die Clearingstelle EEG/KWKG zur Auslegung und Anwendung des § 38b Abs. 2 Satz 1 EEG 2017, der eine Fiktion des Inbetriebnahmezeitpunkts von ersetzenden Solarmodulen an demselben Standort regelt, genommen. Unklar war bislang insbesondere die Auslegung des Standortbegriffs, dem jedoch beim Austausch von Solarmodulen eine entscheidende Rolle zukommt. Findet der Austausch eines Moduls nämlich am selben Standort statt und ist das Vorliegen der weiteren Voraussetzungen der Vorschrift zu bejahen, so gilt der ursprüngliche Inbetriebnahmezeitpunkt auch für das ersetzende Modul fort, sodass die Solaranlage weiterhin von den (höheren) Fördersätzen, die zum Inbetriebnahmezeitpunkt galten, profitiert. Schließlich lässt der Hinweis eng umgrenzte Ausnahmefälle bei der Auslegung zu und schafft somit Sicherheit und Klarheit bei der Auslegung und Anwendbarkeit des § 38b Abs. 2 Satz 1 EEG 2017.
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Anforderungen an eine Verfahrensrüge bei einer Konzessionsvergabe

Das OLG Stuttgart hat mit einer Entscheidung vom 06.06.2019 die Kriterien für eine Verfahrensrüge bei einer Konzessionsvergabe nach §§ 46 und 47 EnWG konkretisiert. Einerseits muss aus der Rüge für die Gemeinde erkennbar sein, welcher Sachverhalt konkret gerügt wird, woraus die Rechtsverletzung abgeleitet wird und ob der Bieter hinsichtlich der Rechtsverletzung eine Abhilfe erwartet. Andererseits legt das Gericht für die Auswahlkriterien fest, dass unter dem Kriterium des sicheren Netzbetriebs zwei Teilaspekte, nämlich „Zuverlässigkeit der Versorgung“ und „Ungefährlichkeit des Betriebs der Verteilungsanlagen“ durch die Gemeinde zu bewerten sind. (OLG Stuttgart, Urt. v. 06.06.2019 - Az.: 2 U 218/18)
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Veranstaltungen & Termine

Do, 10.10.2019

BDEW Akademie Seminar „Stromspeicher im aktuellen Energierecht“

Berlin
Di, 05.11.2019

28. Windenergietrage – Forum 22

Saubere Gestaltung mehrerer Anlagenbetreiber an einem Netzverknüpfungspunkt
Potsdam
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Di, 05.11.2019

28. Windenergietage – Forum 22

Ein Evergreen - Rechtssicherer Abschluss von Grundstücksnutzungsverträgen
Potsdam
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