Energierecht

Der Fokus der Kanzlei liegt auf dem Energierecht mit einer starken Ausprägung für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung. Das Beratungsangebot erstreckt sich hierbei auf die Projektierung, Planung, Errichtung, Netzanschluss, Betrieb, Handel und Verbrauch sowohl von Strom, Wärme und Gas. Das Wirtschaftsrecht, das private Baurecht, das Vergaberecht und Real-Estate werden zur umfassenden Beratung von Energieprojekten ebenfalls angeboten.

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Privates Baurecht

Errichtung und Planung von Energieanlagen und Energieerzeugungsanlagen, energieeffizienten Gebäuden, Generalübernehmer­leistungen

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Energierecht

Wirtschafts­recht

Vertragsrecht, Contracting, Gesellschaftsrecht,
Handelsrecht in der Energie- und Wohnungswirtschaft

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rechtsgebiete

Vergaberecht

Nationale und europäische Vergabeverfahren für den Energiebezug, energienahe Dienstleistungen, Errichtung von Energienanlagen und Konzessionsvergaben.

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| Elektromobilität

BFH zur Personenbe-förderungsleistungen mit Pferdekutschen auf einer Insel

Der BFH hat am 13.11.2019 entschieden, dass im Gebiet einer Gemeinde, in der der Verkehr mit PKW allgemein unzulässig ist, ein umsatzsteuerrechtlich begünstigter Verkehr mit Taxen auch ohne Personenkraftfahrzeuge (zum Beispiel mit Pferdefuhrwerken) vorliegen kann, wenn die übrigen Merkmale des Taxiverkehrs in vergleichbarer Form gegeben sind. Die Klägerin begehrte für ihre Personenbeförderungs-leistungen mit Pferdekutschen auf der kraftverkehrsfreien Insel den ermäßigten Steuersatz gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG (Beförderungen von Personen im Verkehr mit Taxen). Der BFH hat dies bestätigt und insbesondere ausgeführt, dass die allgemeine Definition des Taxenverkehrs dort, wo es diesen nicht gibt, nicht maßgeblich ist, da sonst die Möglichkeit einer steuersatz-begünstigten Personenbeförderung ausgeschlossen wäre. (BFH, Urt. vom 13.11.2019 - Az.: V R 9/18)
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| Energierecht

Bundeskabinett beschließt bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen

In seiner ersten Sitzung des neuen Jahres hat das Bundeskabinett eine Novellierung der AVV zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen beschlossen. Das Energiesammelgesetz aus 2018 sah bereits die flächendeckende Einführung einer bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung vor. Die Umsetzung scheiterte bisher daran, dass man sich nicht auf die zulässigen Technologien einigen konnte. Dementsprechend hatte auch die BNetzA die Umsetzungsfrist für die Umrüstung der Windenergieanlagen auf bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung bis 30. Juni 2021 verlängert. Der Entwurf des Bundeskabinetts sieht nun vor, dass neben radarbasierten Systemen auch die kostengünstigeren transponderbasierten Systeme zugelassen werden sollen.
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Veranstaltungen & Termine

Jan
2020
Mo, 20.01.2020

Der europäische Grüne Deal: Rechtliche Implikationen und Auswirkungen für erneuerbare Mobilität

17. Internationaler Fachkongress für erneuerbare Mobilität "Kraftstoffe der Zukunft 2020"
Berlin
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Feb
2020
Di, 18.02.2020

Rechtliche Umsetzung von Nahwärme- und Nahkältenetzen in Quartierskonzepten

BVMW: Fachgruppe "Nachhaltige Quartiersentwicklung"
Bremen
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Do, 27.02.2020

Impulsvortrag: EEG-Umlage und Stromspeicher

Business-Frühstück; Jahrestagung des Forum Contracting e.V.
Berlin
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Mrz
2020
Do, 05.03.2020

Stichwort Rekuperation – Ist das Elektromobil eine Eigenerzeugungsanlage?

2. eMobil@Immobilie: Ganzheitliche Lösungsansätze für die Elektromobilität im Zusammenspiel mit Immobilien
Coburg
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