Dr. Florian Brahms

Rechtsanwalt I Inhaber

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Beratungsfelder

Energierecht
Vertragsrecht
Vergaberecht

Branchen

Energie
Erneuerbare Energien
Versorgungswirtschaft
Wohnungswirtschaft

Berufsständische Mitgliedschaften, Funktion

BVES Bundesverband Energiespeicher
Forum Contracting
Projektbereits Fraunhofer ISE Modellprojekt APV-RESOLA

Lebenslauf und Karriere


Seit Oktober 2017

Im Oktober 2017 gründete Rechtsanwalt Dr. Florian Brahms die Kanzlei BRAHMS & KOLLEGEN in Berlin und machte sich mit seinen Kollegen in Form einer Energierechtsboutique-Kanzlei mit dem Fokus auf Erneuerbare Energien und dezentrale Strom- und Wärmekonzepte selbständig. Hierbei berät Herr Dr. Brahms maßgeblich dezentrale Energiekonzepte sowohl im Bereich Strom als auch Wärme unter Einsatz von Erneuerbaren Energien, Stromspeichern und Elektrombilität. Darüber hinaus widmet er sich weiterhin der umfassenden Beratung bei der Projetktierung und Umsetzung von Windparks sowohl im Energie- als auch zivilen Baurecht. Weiterhin referiert und publziert Herr Dr. Brahms im Bereich des Energierechts sowie verwandter rechtlicher Themen und greift hierbei neue Entwicklungen (wie z.B. Blockchain) auf.

Zwischen April 2016 und September 2017

Im April 2016 wechselte Dr. Brahms zur Rechtsanwaltsgesellschaft RoeverBrönnerSusatMazars Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (inzwischen Mazars Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) in Berlin und baute hier eine energierechtliche Abteilung auf, die sich mit allen Fragestellungen des Energierechts auseinandersetzte. In dieser Zeit begleitete Herr Dr. Brahms diverse komplexe Verfahren, worunter insbesondere die Gründung von Energiegesellschaften zur Darstellung eines Contractings in der Wohnungswirtschaft sowie die Strukturierung von Windparks mit mehreren unterschiedlichen Windenergieanlagen gehörten.

Zwischen November 2011 und April 2016

Im November 2011 wechselte Herr Brahms zur MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH und schloss sich dem Energierechtsteam an. Im Rahmen dieser Tätigkeit begleitete Herr Brahms diverse Projekte im Bereich Photovoltaik, Biogas und Windenergie, wobei der Fokus der Beratung sich zunächst auf die Beratung im Bereich der Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) bezog, sich aber mit zunehmender Berufserfahrung auch auf das zivile Baurecht im Rahmen der Porjektierung und Errichtung von Energieanlagen erstreckte. Neben der Tätigkeit als Rechtsanwalt schrieb Herr Brahms seine Dissertation zum Themenkomplex Direktvermarktung im EEG an der Technischen Universität Chemnitz, die er im Februar 2016 erfolgreich abschloss.

Veranstaltungen & Termine

Mo, 05.02.2018

Energierecht für Stromspeicher – Rechtsrahmen und aktuelle Entwicklungen

Stationäre Energiespeicher und deren Netzintegration
Haus der Technik, Regensburg
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Do, 01.03.2018

Neuigkeiten zum Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)

5. Offshore-Windenergietage
Warnemünde
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Vergangene Termine

Do, 07.12.2017

Photon Seminar zum EEG 2017

Ganztagsseminar IHK
Berlin
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Do, 30.11.2017

Aktuelle Entwicklung der Präqualifikation von Stromspeichern in der PRL

BVES Jahresabschlusstagung
Berlin
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Mi, 29.11.2017

Blockchain im Energiehandel

Energierechtsstammtisch
Berlin
Do, 16.11.2017

Photon Seminar zum EEG 2017

Ganztagsseminar IHK
Stuttgart
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Mi, 08.11.2017

Windenergie und Elektromobilität – rechtliche Weichenstellung zur erfolgreichen Umsetzung

Windenergietage
Warnemünde
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Mi, 08.11.2017

Blockchain und Windenergie? Was soll das sein, wie kann das helfen?

Windenergietage
Warnemünde
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    Veröffentlichungen

  • GI Beitrag 6-17

    Umsetzungsmöglichkeiten des Mieterstromgesetzes im EEG 2017 von Brahms

    in: GI Gebäudetechnik in Wissenschaft und Praxis 6/2017, S. 498 ff.

    Mit dem Mieterstromgesetz, welches der Gesetzgeber kurz nach dem Inkrafttreten des EEG 2017
    beschlossen und nunmehr in dieses Gesetz integriert hat, werden zwei wesentliche Ziele verfolgt.
    Einerseits beabsichtig der Gesetzgeber eine möglichst hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwirken
    und hierzu Mieterstrom in den Mechanismus des EEG einzubeziehen. Andererseits soll der hinter
    den Erwartungen des Gesetzgebers zurückliegende Zubau an Photovoltaikanlagen (PV-Anlage)
    belebt werden.1 Der durch den Gesetzgeber gewählte Fördermechanismus ist äußerst komplex und
    bedingt auch die Einbeziehung der Regelungen für Energieversorger im Energiewirtschaftsgesetz
    (EnWG). Die Stromkosten sind seit den letzten Jahren gestiegen (siehe Bild 1), sodass zur Vermeidung
    von Strompreisbestandteilen dezentrale Versorgungskonzepte mit Strom und Wärme unter
    Einbeziehung von Blockheizkraftwerken (BHKW) und PV-Anlagen zunehmend umgesetzt werden.

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  • Titelbild Maslaton

    Beiträge zum EEG 2017, EnWG und Verfahrensrecht für Windenergie von Brahms 12/2017

    in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 2. Aufl.

    Das Rechtshandbuch Windenergie beantwortet alle Rechtsfragen rund um Errichtung, Planung und Betrieb von Windenergieanlagen. Behandelt sind: Bau-, Immissions-, und Naturschutzrecht, Verwaltungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung, Grundstückssicherung, Wartung und Versicherung, Förderung nach EEG, Kleinwindanlagen, Steuerrecht.

    Mit Stand März 2017 bietet die 2. Auflage zahlreiche aktuelle Schwerpunkte:

    • eingearbeitet ist das zum 01.01.2017 in Kraft getretene EEG 2017; ein neuer Abschnitt behandelt dabei das Ausschreibungsverfahren für Windenergieanlagen an Land
    • das Kapitel »Luftverkehrsrecht im Genehmigungsverfahren« wurde komplett überarbeitet, wesentlich erweitert und um das Thema »Polygone der Bundeswehr und Wirbelschleppen« ergänzt
    • die Ausführungen zum Wetterradar sind wesentlich vertieft
    • bei den privatrechtlichen Grundlagen sind das neue Bauvertragsrecht und die Neuregelungen zur Insolvenzanfechtung berücksichtigt Zudem bietet das Werk jetzt ein eigenes Kapitel zu Windenergieprojekten aus Sicht einer Bank.

    Flyer Rechtshandbuch

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  • GI_RZ_GI_04_2016_Umschlag.pd

    „Dezentrale Energieerzeugung im EEG 2017“ von Brahms/Schmitt 4/2016

    in GI - Gebäudetechnik in Wissenschaft & Praxis 4/2016, S. 290 ff.

    „Vor der parlamentarischen Sommerpause hat der Gesetzgeber ein ganzes Paket an Gesetzen zur Umsetzung der Energiewende beschlossen. Neu gefasst wurden hierbei das Erneuerbare Energien Gesetz (kurz: EEG 2017), das Energiewirtschaftsgesetz (kurz: EnWG) und das Messstellenbetriebsgesetz (kurz: MsbG).  Das ohnehin aufgrund der vielschichtigen Interessenlagen schon komplexe Energierecht wird für Projektierer, Planer und Berater, die dezentrale Energiekonzepte anbieten oder beraten, zunehmend unübersichtlich. Der nachfolgende Beitrag widmet sich dem EEG 2017 und untersucht die Änderungen die sich für dezentrale Energiekonzepte in Gewerbebetrieben und der Wohnungswirtschaft ergeben, wo typischerweise Photovoltaikanlagen (kurz: PV-Anlage) und Blockheizkraftwerke (kurz: BHKW) zum Einsatz kommen.“

  • CuR 3-2016

    „Die Eigenständigkeit der gewerblichen Wärmelieferung i.S.d. § 556c Abs. 1 BGB“ von Brahms/Schmitt

    in CuR Contracting und Recht 3/2016, S. 108 ff.

    „Die Energiewende vollzieht sich nicht allein auf dem Sektor der Stromerzeugung sondern auch im Rahmen der Wärmerzeugung. Durch den technischen Fortschritt und damit zusammenhängenden Effizienzgewinnen von neuen Heizanlagen, bspw. in Form von Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlangen (kurz: KWK), Wärmepumpen, Eisspeichern und anderer dezentraler Erzeugungsanlagen, könnte durch den Einbau in Bestandsgebäude ein wesentlicher Beitrag zur Verringerung von CO2-Emissionen erzielt werden. Der Gesetzgeber hat als wichtiges Mittel zur Steigerung der Effizienz und der damit verbundenen Senkung des Energieverbrauchs bei Gebäuden die gewerbliche Wärmelieferung bzw. das sogenannte Contracting identifiziert, da nach dem bisherigen Umlagesystem der Heizkosten für den Vermieter kein Anreiz bestand, die Heizanlagen zu ersetzen, zu modernisieren oder energetisch zu optimieren. Die seit dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013 (kurz MietRÄndG) eingeführte Regelung zur Umstellung der Wärmeversorgung von der Eigenversorgung des Vermieters auf die eigenständig gewerbliche Lieferung durch einen Wärmelieferanten (Wärmelieferung) im Sinne des § 556c BGB wird auch ob einer Vielzahl von rechtlichen Fragestellungen zunehmend in Anspruch genommen.“

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  • photon-das-solarstrom-magazin,jpeg

    „Tücken im Detail – Garantien von Modulherstellern im Detail“ von Quandt/Brahms 5/2017

    in Photon – Das Solarstrom-Magazin 5/2017, S. 42 ff.

    „Mängel an Solarmodulen kommen in unterschiedlichsten Facetten vor. Nicht nur offensichtliche Defekte oder Leistungseinbußen beschäftigen Juristen, auch mit Begriffen wie »Schneckenspuren«, »Delamination« oder »Hotspots« müssen sich Rechtsanwälte und Richter auseinandersetzen. Doch welche Rechte haben die Käufer von Modulen, wenn sie einen Mangel feststellen? Was ist »Gewährleistung«? Wann gilt die »Produktgarantie«? Wann greift die »Leistungsgarantie«? Die Rechtsanwälte Barbara Quandt und Florian Brahms haben sich einige Garantieerklärungen angesehen.“

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  • CuR 1-2017

    „Solide Arbeit: Die Reform des Energiesteuerrechts“ von Brahms 1/2017

    in CuR Contracting und Recht 1/2017, S. 2

    „In Zeiten schneller Gesetzgebungsprozesse und sich teilweise sogar „überholender Gesetzgebung“ im Rahmen der Energiewende sind sauber gearbeitete Gesetze eine Seltenheit. Am 22.5.2016 hatte die Bundesregierung den Diskussionsentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes vorgelegt.“

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  • Photon 7-2017

    „Bürokratisches Monster – Das neue Mieterstromgesetz bietet wenig Chancen für die Energiewende in den Städten“ von Brahms/Machtan 8/2017

    in Photon – Das Solarstrom-Magazin 8/2017, S. 42 ff.

    „Das neue Mieterstromgesetz bietet wenig Chancen für die Energiewende in den Städten.

    Das am 29. Juni vom Bundestag beschlossene und vom Bundesrat am 7. Juli bestätigte Mieterstromgesetz soll den Grundstein für neue Geschäftsmodelle zur Nutzung erneuerbarer Energien in den Städten legen. In der politischen Diskussion ist allerdings umstritten, ob das Gesetz ein großer Wurf ist. Deshalb stellen wir hier einige zentrale Fragen für die künftige praktische Anwendung zusammen.“

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  • Cover-emw_oe_half

    „Die Auswirkungen der Novelle des GWB auf die Konzessionsvergabe“ von Brahms/Ellerbrock

    in e/m/w 4/2016

    „Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (kurz: GWB) trat mit Wirkung zum 17.02.2016 in Kraft, während zeitnah auch die Konzessionsvergabe von Strom- und Gasnetzen nach § 46 Energiewirtschaftsgesetz (kurz: EnWG) nach dem Willen des Gesetzgebers reformiert werden soll. Die Rechtsprechung hatte zuletzt vermehrt im Rahmen der Strom- und Gaskonzession auf die Grundsätze des Kartellrechts, das heißt auf das GWB, Rückgriff genommen. Einerseits wurden die Monopolstellung der Gemeinde beim Vergabeverfahren und andererseits die Wirkungen einer fehlerhaften Vergabe unter Rückgriff auf das GWB in die Entscheidungen einbezogen und bewertet. Die Auswirkungen der GWB-Novelle auf die gemeindliche Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen werden vor diesem Hintergrund betrachtet.“

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  • Frenz

    Beitrag zur Anlage 1 „Höhe der Marktprämie“ zum EEG 2014 von Brahms

    in: Frenz (Hrsg.) EEG Kommentar Band II., Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG

    Gegenstand der Anlage 1 zum EEG 2014 ist die Berechnung der Höhe der sogenannten gleitenden Marktprämie sowie die für die Berechnung erforderlichen Veröffentlichungspflichten durch die Übertragungsnetzbetreiber. Die Anlage 1 soll die Anlage 4 zum EEG 2012 weiterentwickeln und vereinfachen. Sie dient der Transparenz zugunsten der Anlagenbetreiber, die hierauf basierend ihren Förderanspruch ermitteln können. Die Anlage 1 bezieht sich innerhalb ihres Titels auf § 34 EEG 2014. Anlage 1 und § 34 EEG 2014 sind in Verbindung mit § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 als Anspruchsgrundlage des Anlagenbetreibers gegenüber dem Netzbetreiber für die Marktprämie zu qualifizieren.

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  • 41Dz1qSvrXL

    „Die Integration der Erneuerbaren Energien im Strommarkt – die Direktvermarktung zwischen Mindestvergütung und freiem Markt“ von Brahms

    Dissertationsschrift, Verlag für alternatives Energierecht VAE, Juni 2016

    „Ziel dieser Arbeit war die Untersuchung der Entwicklung und des Rechtsrahmens der Direktvermarktung im Sinne des EEG. Neben der Netzintegration legt der Gesetzgeber einen besonderen Fokus auf die Heranführung der Erneuerbaren Energien an den Markt, wozu die Direktvermarktung einen wesentlichen Beitrag leisten soll. Die Analyse der rechtlichen Voraussetzungen sowohl des Strommarktes im Allgemeinen als auch der Direktvermarktung im EEG 2014 im Speziellen erfolgt auch gerade vor dem Hintergrund der mit der Energiewende verbundenen und durch das EnWG und das EEG vorgegebenen Ziele.“

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  • GI 1-2016

    „Rechtliche Rahmenbedingungen der Stromerzeugung in KWK-Anlagen” von Brahms

    in GI - Gebäudetechnik in Wissenschaft & Praxis 01/2016, S. 52 ff.

    „Der Einsatz von KWK-Anlagen, sei es in der Wohnungswirtschaft, in Gewerbebetrieben oder der Industrie, ist durch eine erhebliche Komplexität des Rechtsrahmens gekennzeichnet. Ziel des Einsatzes von KWK-Anlagen ist die energetisch und ökologisch sinnvolle, gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme. Je nachdem welche Energieform (Wärme, Strom, Gas) betrachtet wird, finden unterschiedlichste Gesetze Anwendung, die je nach dem Einsatzgebiet variieren. Der nachfolgende Beitrag von Rechtsanwalt Florian Brahms gibt einen Überblick über den Förderrahmen für den in KWK erzeugten Strom bzw. über den dezentralen Stromverbrauch. Ferner stellen sich u.a. rechtliche Herausforderungen bei der Fragestellung der Genehmigung nach dem Baurecht, der Wärmelieferung an Mieter, der Energiesteuerbefreiung des genutzten Erdgases, Erfüllung der Anforderung der EnEV bzw. des EEWärmeG.“

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  • 100

    „Die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes 2016“ von Brahms

    in ER EnergieRecht 6/2015 S. 229 ff

    Das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) soll in seiner novellierten Form nach dem Willen des Gesetzgebers am 01.01.2016 in Kraft treten. Das KWKG 2012 wurde hierzu im Wege einer Studie evaluiert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) legte im Anschluss bereits mehrere Referentenentwürfe für das KWKG 2016 vor, bevor nunmehr der nur im Detail geänderte Kabinettsentwurf veröffentlicht wurde. Durch die Neuregelungen soll das Ziel, den Anteil von KWK-Strom am Stromverbrauch zu steigern, erreicht werden. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet kritisch den Kabinettsentwurf und seine Auswirkungen sowohl aus Sicht der Betreiber von KWK-Anlagen als auch der betroffenen Netzbetreiber unter Berücksichtigung des Entwurfs des Strommarktgesetzes.

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    „Rechtliche Rahmenbedingungen beim BHKW–Einsatz in Verbindung mit Sorptionskälteanlagen“ von Brahms

    in: KKA Kälte Klima Aktuell 5/2015, Bauverlag BV GmbH

    Neben der Förderung von Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (kurz: KWKG) und erneuerbaren Energien nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (kurz: EEG) hat der Gesetzgeber erkannt, dass die effiziente Nutzung von Wärme und Kälte einen wesentlichen Beitrag leisten kann. Im Rahmen der Projektierung sind jedoch eine Vielzahl von Gesetzen und tatsächlichen Gegebenheiten zu beachten.

    Soweit die Kombination eines Blockheizkraftwerks (kurz: BHKW) mit einer Sorptionskälteanlage in den Blickpunkt gerät, muss zunächst der Einsatzstoff für das BHKW betrachtet werden. Wenn Biomethan oder Biogas eingesetzt wird, kann unter den Voraussetzungen des EEG eine finanzielle Förderung für den in das Netz eingespeisten Strom aus dem BHKW beansprucht werden. Bei Nutzung von Erdgas kommt eine Förderung durch das KWKG in Betracht, wobei auch der eigen genutzte und nicht in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeiste Strom nach diesem Gesetz gefördert wird.

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  • cover_emw_2014_6_3

    „Neues Urteil zur Kraft-Wärme-Kopplung – Die mittelbare Vermarktung wird (voraussichtlich) einfacher.“ von Brahms

    in e/m/w 6/2014, S. 10 ff.

    In Zeiten, in denen der durchschnittliche Preis für Strom an der Strombörse EPEX Spot Se niedrig ist, ist für viele Betreiber von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (kurz: KWK-Anlagen) die Einspeisung des Stromes und Verkauf an den Netzbetreiber wirtschaftlich nicht ausreichend attraktiv. Nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (kurz: KWKG) hat der Anlagenbetreiber grundsätzlich einen Anspruch auf den KWK-Zuschlag, die Vergütung des Stromes sowie bei Vorliegen der Voraussetzungen die Vergütung für vermiedene Netznutzungsentgelte. Soweit der Anlagenbetreiber und der Netzbetreiber keine Vereinbarung über den Preis des am Netzverknüpfungspunkt angebotenen Stromes vereinbaren, gilt der übliche Strompreis als zwischen den Parteien vereinbart. Als üblicher Preis gilt zumindest für Anlagen mit einer elektrischen Leistung von bis zu zwei Megawatt der durchschnittliche Preis für Grundlaststrom an der Strombörse. Der Netzbetreiber, der den Strom aufgenommen hat, kann den KWK-Strom entweder verkaufen oder zur Deckung seines eigenen Strombedarfes verwenden.

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  • 200

    „Stromspeicher im EEG 2014“ von Brahms

    in ER EnergieRecht 6/14, S. 235 ff.

    Das Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2014 (kurz: EEG) ist am 01.08.2014 in Kraft getreten und langsam bilden sich in der Rechtspraxis die ersten Anwendungsprobleme heraus. Stromspeicher, die auch bisher keine Förderung nach dem EEG erhalten haben, blieben bei der Novellierung des EEG weitestgehend ohne Beachtung durch den Gesetzgeber, auch wenn dieser die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten und flexiblen Stromerzeugung hervorhob. Zudem wurde die Eigenversorgung mit der EEG-Umlage belegt, sodass die Auswirkungen dieser Neuregelungen auf den Einsatz von Stromspeichern kritisch zu betrachten sind.

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  • NVwZ-16-2016-Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht

    „Der Regierungsentwurf des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2014“ von Brahms/Maslaton

    in NVwZ 2014, S. 760 ff.

    Das novellierte EEG 2014 soll nach dem Willen der Bundesregierung bis zum 1.8.2014 in Kraft treten, um ua die als zu hoch empfundene Belastung für die Letztverbraucher durch die Erneuerbaren Energien zu begrenzen. Der Regierungsentwurf (BT-Drs. 18/1304) passierte am 8.5.2014 in erster Lesung den Bundestag. In kritischer Reflektion des Referentenentwurfs melden die Verfasser grundlegende verfassungsrechtliche Bedenken an der Novelle an.

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  • WindenergieanlagenbuchBeck2015-240x406,jpeg

    „Beiträge zur Förderung und Eigenversorgung im EEG 2014“ von Brahms

    in: Maslaton (Hrsg.) Windenergieanlagen, 1. Aufl. 2015 im Beck-Verlag

    Das Handbuch „Windenergieanlagen“ behandelt einen zentralen Bereich der Stromerzeugung bei der Realisierung der Energiewende. Strom aus Windenergie spielt bereits jetzt eine entscheidende Rolle beim Energiemix und etabliert sich als eine tragende Säule der Energieversorgung.
    Mit einem interdisziplinären Ansatz behandelt das Handbuch dazu die sich stellenden Rechtsfragen bei Errichtung, Planung und Betrieb von Windenergieanlagen. Es ist damit eine wichtige Arbeitsgrundlage bei der Realisierung von Windenergieprojekten und wendet sich insbesondere an Planer, Errichter, Betreiber und Verwaltungen.
    Im Bereich der Planung werden insbesondere die dabei zu beachtenden Bezüge zum Bau-, Immissions-, Naturschutz und Luftverkehrsrecht dargestellt. Vertieft werden die maßgeblichen Verwaltungsverfahren erläutert. Erklärt wird darüber hinaus die zivilvertragliche Aufarbeitung der Grundstückssicherung. Behandelt werden auch die zur Errichtung, Wartung und Versicherung von Windenergieanlagen notwendigen Verträge.
    Umfassende Ausführungen betreffen zudem das Förderungssystem des Erneuerbare Energien-Gesetzes und eine Analyse der dezentralen Vermarktung des Stroms. Dies geschieht bereits auf der Grundlage des neuen EEG 2014. Auch die spezifischen Rechtsfragen, die sich bei Kleinwindanlagen stellen, und die für Windenergieanlagen zu beachtenden Besonderheiten des Steuerrechts werden berücksichtigt.

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  • Cover-ER-4-16_oe_half,jpeg

    „Das darf’s (kann’s) noch nicht gewesen sein – die Novelle der Konzessionsvergabe“ von Brahms/Ellerbrock

    in ER EnergieRecht 4/2016 S. 143 ff

    „Eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen hat sich im Verlauf der letzten Jahre mit der Vergabe von Konzessionen der Strom- und Gasnetze durch die Kommunen auseinandergesetzt. Gegenstand der Rechtsstreitigkeiten waren insbesondere die Gewichtung der Vergabekriterien, die Informationspflichten des bisherigen Konzessionsnehmers, die Bewertung des Netzes bei Netzübernahme und das Bestreben einer Rekommunalisierung der Versorgungsnetze. Der Gesetzgeber hat die Notwendigkeit der Bewältigung des Konfliktpotenzials erkannt und versucht durch die Novellierung des § 46 Energiewirtschaftsgesetz (kurz: EnWG) die wesentlichen Streitfragen beizulegen. Der nachfolgende Beitrag bezieht zum Entwurf der Novelle des Konzessionsrecht (kurz: EnWG-E), der einer Zustimmung durch den Bundesrat nicht bedarf, kritisch Stellung.“

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  • NVwZ-16-2016-Neue-Zeitschrift-für-Verwaltungsrecht

    „Die gewerbliche Nutzung von Drohnen im Lichte der geplanten Novelle der LuftVO“ von Brahms/Maslaton

    in NVwZ 2016, S. 1125 ff.

    „Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Dobrindt hat unlängst angekündigt, dass aufgrund der zunehmenden Nutzung von Drohnen ein neuer Rechtsrahmen geschaffen werden müsse. Der technologische Fortschritt hat dazu geführt, dass unbemannte Luftfahrsysteme bereits vielfach zum Einsatz kommen und zu einem Massenphänomen werden. Die Art der Nutzung und der technischen Systeme weisen bereits ein weites Spektrum auf. Zukünftig soll einer kommerziellen Nutzung von Drohnen über den bisher bestehenden Rechtsrahmen hinaus ermöglicht werden, die nach der derzeitigen Rechtslage einer nur begrenzten Anwendung zugänglich ist. Der nachfolgende Beitrag widmet sich insbesondere den Anforderungen des Luftfahrtrechts an die derzeitige Nutzung von Drohnen und stellt diese der bemannten Luftfahrt gegenüber, bevor eine Empfehlung für eine Anpassung des Rechtsrahmens gegeben wird.“

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