Energierecht

Wir beraten umfassend im Bereich des Energie- bzw. Energiewirtschaftsrechts insbesondere dem Recht der Erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplung. Das Energierecht ist eine interdisziplinäre Materie, die alle rechtlichen Fragestellungen, wie Strom, Wärme, Gas und Mobilität zum Gegenstand hat. Hierbei unterliegen diese Sektoren einer starken gesetzlichen und behördlichen Regulierung, die zunehmend aufgrund europäischer Einflüsse, bspw. in Form von Netzkodizes, geprägt ist. Ferner zeichnet sich diese Rechtsmaterie durch eine Vielzahl von Akteuren entlang der Wertschöpfungskette aus. Hierzu zählen insbesondere Energieerzeuger, Messstellenbetreiber, Netzbetreiber, Energiehändler, Energielieferanten, Energiebörsen als auch unterschiedliche Letztverbrauchergruppen.

Im Rahmen der Elektrizitätsversorgung und Gasversorgung finden sich diverse Rechtsgrundlagen, die im Rahmen einer umfassenden Beratung zu berücksichtigen sind. Zu den maßgeblichen Gesetzen gehören insbesondere das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) und das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) sowie die auf deren Grundlage erlassenen Verordnungen (bspw. Stromnetzentgelt- bzw. Stromnetzzugangsversordnung). Das Energierecht folgt hierbei der Zieltrias der Versorgungssicherheit, der kostengünstigen Energieversorgung und Nachhaltigkeit bzw. Umweltverträglichkeit.

Der Wettbewerb und die Kostengünstigkeit der Energieversorgung wird durch das EnWG maßgeblich geprägt. Bei dezentralen Energiekonzepten spielen die Bereichsausnahmen der Kundenanlagen, Kundenanlagen zur betrieblichen Eigenversorgung und geschlossenen Verteilernetzen und deren Voraussetzungen eine wesentliche Rolle. Der Wettbewerb um das Netz der allgemeinen Versorgung wird durch die, alle 20 Jahre durchzuführende, Konzessionsvergabe durch die Kommunen gewährleistet, die eine starke Prägung durch die Rechtsprechung erfahren hat.

Die Umweltverträglichkeit der Energieversorgung fördert der Gesetzgeber insbesondere über die regelmäßig novellierten Fördergesetze EEG und KWKG. Maßgebliche Säulen der Förderung sind der vorrangige Netzanschluss, die vorrangige Abnahme und Verteilung des Stromes als auch die finanzielle Förderung, dessen Kosten im Rahmen eines gesetzlichen Umlagemechanismus durch die Letztverbraucher zu tragen sind. Gerade in diesem Bereich werden auch neue Technologien und Konzepte entwickelt, die im aktuellen rechtlichen Rahmen bewerteten werden müssen. Hierzu zählen insbesondere die Sektorenkopplung, Power-To-X und Stromspeicher.

Unsere Mandanten:

  • Projektierer und Anlagenbetreiber von Erneuerbaren-Energien-Anlagen (Wind, Photovoltaik, Biogas, Wasserkraft);
  • Projektierer und Betreiber von Wärmeerzeugungsanlagen, Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, Stromspeichern und Wärmespeichern;
  • Projektierer und Betreiber von Wärme- und Kältenetzen, Kundenanlagen, geschlossenen Verteilernetzen, Umspannwerken; Messstellenbetreiber,
  • Energieversorgungsunternehmen, Stromhändler, Wärmelieferanten
  • Wohnungsbaugesellschaften, Contractoren, Industrie- und Gewerbebetriebe, Verbände aus der Energiebranche
Energierecht

Ziviles Baurecht

Im Rahmen des zivilen Baurechts betreuen und beraten wir unsere Mandanten bei der Vertragsentwicklung und Umsetzung von Energieprojekten. Hierzu gehören aufeinander abgestimmte Vertragskonzepte zur Umsetzung und schlüsselfertigen Errichtung von Windparks, Umspannwerken, Netzanlagen. Neben Kaufverträgen, Bauverträgen, Finanzierungsverträgen und Flächennutzungsverträgen gehören insbesondere Generalübernehmerverträge zu unserem Beratungsangebot, welche genehmigungsrechtlichen und baurechtlichen Aspekte einbeziehen. Hierbei wird ein besonderer Fokus auf die Darstellung der Schnittstellen zwischen unterschiedlichen Gewerken gesetzt als auch notwendigen Zahlungsschritten und Sicherheiten sowie die Berücksichtigung und Einbeziehung der VOB.

Unsere Mandanten:

  • Projektierer, Energieberater
  • Ingenieure, Generalübernehmer, Architekten
  • Wohnungsbaugesellschaften, Grundstückseigentümer
Baurecht

Wirtschaftsrecht

Das allgemeine Wirtschaftsrecht wird im Rahmen unserer Beratungstätigkeit inbesondere im Zusammenhang mit energierechtlichem Schwerpunkt herangezogen. Gegenstand sind insoweit die Rechtsbeziehungen zwischen Unternehmen, die nicht dem klassischen Energierecht zugeordnet werden können. Hierbei unterstützen wir Sie bei An- und Verkauf von Energierprojekten und entwicklen das hierfür erforderliche Vertragswerk oder begleiten Sie im Rahmen einer Due-Diligence-Prüfung. Ferner sind alle gesellschafts- und konzernrechtlichen Fragestellungen häufig Gegenstand der Rechtsberatung, insbesondere bei Ausgründung einer Energiegesellschaft aus einem Mutterkonzern.

Unsere Mandanten:

  • Erwerber und Veräußerer von Energieprojekten;
  • Projektgesellschaften, StartUp-Unternehmen im Energiesektor,
  • Wohnungsbaugesellschaften
Wirtschaftsrecht

Vergaberecht

Wir beraten umfassend und forensisch im Bereich des nationalen und europäischen Vergaberechts ebenfalls mit dem Schwerpunkt auf die Vergabe öffentlicher Leistungen im Bereich der Energiebeschaffung wie Strom, Wärme und Gas oder der Ausschreibung von energienahen Dienstleistungen. Auch beraten wir im Rahmen der Vergabe von Konzessionsverträge und entwickeln für Sie maßgeschneiderte Konzepte unter Berücksichtigung der sich wandelnden Rechtsprechung. Ferner sind gerade die Anforderungen an Inhouse-Vergaben und die hierbei zu erstellenden Verträge zwischen der Mutter- und der Tochter- oder Schwestergesellschaft häufiger Beratungsschwerpunkt im Vergaberecht.

Unsere Mandanten:

  • Öffentliche Auftraggeber, Kommunen, Zweckverbände,
  • Öffentliche Wohnungsbaugesellschaften,
  • Bieter, Netzbetreiber, Stadtwerke
Rotes Rathaus

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