steel-3073398_960_720
| Biogas

Härtefallausgleich im EEG

Nach § 15 Abs. 1 EEG-2017 hat der Betreiber einer EEG-Anlage bei einer Einspeisereduzierung wegen eines Netzengpasses grundsätzlich einen Anspruch gegen den Netzbetreiber auf Erstattung von 95 Prozent der entgangenen Einnahmen. Nach der Entscheidung des Landgerichts Bayreuth kommt allerdings ein derartiger Härtefallausgleich einem Drittvermarktungsunternhemen, das gemäß Windstrom von einem Anlagenbetreiber bezieht und in eigenem Namen und für eigene Rechnung verkauft, weder direkt noch im Wege der Drittschadensliquidation zu. Die Entscheidung erging zwar zum EEG 2012 wird aber aufgrund der übereinstimmung von § 12 Abs. 1 EEG-2012 mit der Regelung des § 15 Abs. 1 EEG 2017 auf das EEG 2017 übertragbar sein. (LG Bayreuth, Urt. v. 19.3.2018 - Az.: 13 HK O 29/16)
Weiterlesen
batteries-87535__480
| Energierecht

Stromspeicher im EEG

Die #Clearingstelle EEG hat am 28. März 2018 den mit Spannung erwarteten, ersten Teil zu Anwendungsfragen des § 61k EEG 2017 beschlossen. Gegenstand waren insbesondere die Art und Weise der Erfassung bzw. Messung von Strommengen in #Stromspeichern. (Clearingstelle EEG, Empfehlung v. 28.03.2018 - Az.: 2017/29)
Mehr erfahren
high-voltage-line-1692609__480
| Energierecht

Anforderungen an Konzessionsvergabe

Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung vom 3.11.2017 die Anforderungen an eine #Konzessionsvergabe von #Energieversorgungsnetzen konkretisiert. Das Gericht befand, dass der #Gemeinde im Rahmen der Gewichtung der Kriterien nach § 1 EnWG ein weiter Ermessensspielraum offenstehe und überdies das Kriterium der Preisgünstigkeit als Unterkriterium auch Bezug auf aktuelle #Netzentgelte nehmen könne. Die erforderliche Transparenz gebiete es jedoch, dass interessierten Unternehmen die Entscheidungskriterien und deren Gewichtung vor Angebotsentscheidung mitgeteilt würden. (OLG Frankfurt, Urt. v. 3.11.2017 - Az.: 11 U 51/17)
Mehr erfahren
electricity-3242459__480
| Energierecht

Unüblich hoher Stromverbrauch

Der BGH stärkt die Rechte des Stromverbrauchers bei enormen und nicht erklärlichen #Stromverbrauch gegenüber dem vorangegangenen Abrechnungszeitraum und erheblicher Abweichung vom Nutzungsverhalten vergleichbarer Nutzergruppen. Das Gericht billigt dem #Verbraucher ein Zahlungsverweigerungsrecht gegenüber dem #Stromlieferanten zu. Hierbei kann es sich um eine „ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers“ im Sinne des § 17 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StromGVV handeln, was bei einem zehn Mal höheren Stromverbrauch naheliegen würde. (BGH, Urt. v. 7.2.2018 - Az.: VIII ZR 148/17)
Mehr erfahren
< >

Veranstaltungen & Termine

Sa, 11.08.2018

Rostock Wind

Onshore Windenergie
Rostock
mehr erfahren
Mi, 24.10.2018

Photon Seminar zum EEG und Energierecht 2018

Ganztagsseminar
Würzburg
mehr erfahren
Di, 06.11.2018

27. Windenergietage

Lintsow
mehr erfahren
Di, 20.11.2018

BDEW Akademie

Stromspeicher im aktuellen Energierecht
Frankfurt a.M.
mehr erfahren
Mi, 28.11.2018

Photon Seminar zum EEG und Energierecht 2018

Ganztagsseminar
Berlin
mehr erfahren

Vergangene Termine

Do, 21.06.2018

Intersolar – Fachmesse für Solarwirtschaft und Ihre Partner

Auswirkungen der PHOTON-Modultests auf die Vertragsgestaltung: Wie lässt sich Qualität rechtssicher vereinbaren?
München
mehr erfahren
Do, 26.04.2018

Energiegipfel der Säge- und Holzindustrie

EEG 2017 - Ausschreibung für Biomasse
Würzburg am Main
mehr erfahren
Mi, 11.04.2018

Photon Seminar zum EEG und Energierecht 2018

Ganztagsseminar
Frankfurt
mehr erfahren

Pflichtfeld